Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Hamburg Anklage gegen einen Mann erhoben, der Mitglied der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sein soll. Dem türkischen Staatsangehörigen wird vorgeworfen, von September 2018 bis Juni 2020 für die PKK als sogenannter hauptamtlicher Kader tätig gewesen sein, teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mit.

Der Mann habe die Aufgaben eines «Regionsverantwortlichen» wahrgenommen - zuerst für die Gebiete Hamburg, Bremen und Kiel, später für Köln, Bonn, Düsseldorf, Duisburg und Essen. «Dies umfasste insbesondere die Koordination der organisatorischen, personellen und propagandistischen Angelegenheiten der Vereinigung», hieß es weiter. Der Angeschuldigte befindet sich seit Anfang Juni in Untersuchungshaft.

Die Bundesanwaltschaft stuft die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als ausländische terroristische Vereinigung ein, die für zahlreiche Attentate und Anschläge in der Türkei verantwortlich ist.