Coronavirus

Nerz-Fall: Landwirtschaftsministerium verwarnt zwei Beamte und eine Beamtin

Nerz-Fall: Landwirtschaftsministerium verwarnt drei Beamte

Nerz-Fall: Landwirtschaftsministerium verwarnt drei Beamte

Ritzau/ml
Kopenhagen
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Tejs Binderup, Abteilungsleiter im Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft, wurde von seinem eigenen Ministerium wegen seiner Rolle im Fall der Keulung aller Nerze in Dänemark verwarnt. Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

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Das Lebensmittelministerium hat im Nerz-Fall eine Verwarnung an Tejs Binderup, Paolo Drostby und Hanne Larsen ausgesprochen. Eine Verwarnung ist die mildeste Form der Disziplinarmaßnahme.

Das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Fischerei hat am Donnerstag die Beamten Tejs Binderup, Paolo Drostby und Hanne Larsen wegen ihrer Rolle im Nerz-Fall verwarnt. Darüber informierte das Ministerium „Ritzau“ am Donnerstag, nachdem die Nachrichtenagentur Einsicht in die Akte beantragt hatte.

Eine Verwarnung ist die mildeste Form der Disziplinarmaßnahme. Nur Thorkild Fogde, Leiter der nationalen Polizei, und Henrik Studsgaard, Abteilungsleiter im damaligen Umweltministerium, wurden freigestellt. Sie warten darauf, dass über ihre Fälle entschieden wird.

Es gab auch gegenteilige Erkenntnisse. So wurde die Abteilungsleiterin im Büro des Ministerpräsidenten, Barbara Bertelsen, für ihre Rolle im Nerz-Fall ausgezeichnet. Die Nerz-Kommission stellte fest, dass insgesamt zehn Beamte in dem Fall so schwerwiegende Verstöße begangen hatten, dass sie von den Behörden zur Verantwortung gezogen werden konnten.

2020 wurden alle Nerze getötet

Die Regierung beschloss im November 2020, alle Nerze in Dänemark wegen des Verdachts auf eine Infektion mit dem Coronavirus zu töten, aber es stellte sich heraus, dass es keine rechtliche Grundlage für die Verpflichtung zum Schlachten aller Nerze gab.

Tejs Binderup war Abteilungsleiter im Ministerium für Umwelt und Ernährung, wo Paolo Drostby Büroleiter war. Binderup arbeitet weiterhin als Abteilungsleiter, jetzt im Landwirtschaftsministerium, wo Paolo Drostby ebenfalls noch Referatsleiter ist.

Hanne Larsen war Veterinärdirektorin bei der dänischen Lebensmittelbehörde, arbeitet aber jetzt als Staatsberaterin in der dänischen Botschaft in Jakarta, Indonesien.

Konsequenzen für Fehlverhalten

In seinen Entscheidungen vom Donnerstag bezieht sich das Lebensmittelministerium auf die Schlussfolgerungen der Nerz-Kommission vom Juni dieses Jahres. Darin heißt es unter anderem, Tejs Binderup habe ein so schwerwiegendes amtliches Fehlverhalten begangen, dass die Öffentlichkeit Grund hat, ihn zur Rechenschaft zu ziehen. Unter anderem nennt das Ministerium die Verletzung der Wahrheitspflicht.

Auch bei den beiden anderen wurde festgestellt, dass sie so schwerwiegende Straftaten begangen haben, dass die Behörden sie zur Rechenschaft ziehen können.

Larsen wusste, dass es keine Rechtsgrundlage gab

Hanne Larsen war die Absenderin eines Schreibens des Lebensmittel- und Veterinäramtes an die Nerzzüchter vom 6. November 2020, in dem es hieß, dass alle Nerze getötet werden sollten. Sie wusste zu diesem Zeitpunkt bereits, dass es keine Rechtsgrundlage für die Verpflichtung zur Tötung aller Nerze gab. Das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft wirft ihr vor, nicht dafür gesorgt zu haben, dass das Schreiben des Ministeriums an die Nerzzüchter diese aktuelle Rechtslage widerspiegelt.

Kritik an Regierung

Die Ministerien für Umwelt und Ernährung wurden im November 2020 aufgeteilt, kurz nachdem der damalige Ernährungsminister Mogens Jensen (Soz.) wegen des Nerz-Falls zurückgetreten war. Anfang des Jahres wurde Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (Soz.) von der Mehrheit des Parlaments eine sogenannte Nase verliehen. Das bedeutet, dass eine Mehrheit Kritik an ihr geübt hat. Dies geschah nach der Veröffentlichung des Berichts der Nerz-Kommission, in dem die Regierung wegen der Art und Weise, wie die Nerze getötet wurden, scharf kritisiert wurde.

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