Kommune Apenrade

Finanzabsprache nimmt den Haushaltsverhandlungen die Spitze

Anke Haagensen
Anke Haagensen Lokalredakteurin
Apenrade/Aabenraa
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Die Ochseninsel könnte Teil der Haushaltsverhandlungen werden. Foto: Aabenraa Kommune

Aufatmen bei Apenrades Bürgermeister: Sparkatalog kommt wohl kaum zum Einsatz.

Wer die Berichterstattung aus den vergangenen Wochen mitverfolgt hat, weiß, wie schwer es den stehenden Ausschüssen gefallen ist, die vom Ökonomieausschuss ausgegebene Sparauflage zu erfüllen. Wie es aussieht, wird der Sparkatalog kaum zum Einsatz kommen. Zumindest haben die Regierung und der Landesverband der Kommunen (KL) die Eckpfeiler der diesjährigen Finanzabsprache gesetzt. „Wir können davon ausgehen, dass unser Budget hält“, formuliert es Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre).

Die Kommune Apenrade hatte in ihrem Budget eine Einnahme von 50 Millionen Kronen durch verschiedene Ausgleichszahlungen der Regierung eingerechnet – in der Hoffnung, dass eine Summe dieser Größenordnung – ähnlich wie in den Jahren zuvor – auch in diesem Jahr wieder zur Auszahlung kommt. Um allerdings gewappnet zu sein, falls die Ausgleichszahlung nicht geleistet wird oder geringer ausfällt als in den Vorjahren, waren sämtliche Ausschüsse aufgefordert worden, in ihren Rahmenhaushalten jeweils eine einprozentige Einsparung zu finden.

Ein Prozent klingt vielleicht nicht nach viel, entspricht aber insgesamt 25 Millionen Kronen in der Kommune Apenrade. Und 25 Millionen Kronen täten ganz schön weh, weil die Rahmenhaushalte im Vorwege knapp bemessen sind. Bürgermeister Thomas Andresen ist erleichtert. „Wir haben ja nun gesehen, wie schwer es uns fällt, 25 Millionen Kronen einzusparen. Wie schwer würde es uns da fallen, 35 oder gar mehr Millionen einzusparen“, stellt er fest.

Als Diskussionsgrundlage dienen

Auch wenn es verwundern mag, hält der Bürgermeister an dem Sparkatalog fest. „Auch wenn er sicher nicht zum Einsatz kommt, so wird uns der Sparkatalog als Diskussionsgrundlage dienen. Wir können allerdings durch die Finanzabsprache von Druck befreit Politik diskutieren“, freut sich Thomas Andresen regelrecht auf die kommenden Haushaltsverhandlungen, insbesondere da die – von keinem der Apenrader Kommunalpolitiker geliebten – Einsparungen im Senioren- und Kinderbetreuungsbereich vom Tisch sind.

In Verbindung mit der letzten Stadtratssitzung vor den Ferien am Mittwoch, 27. Juni, wird ein sogenanntes Thementreffen abgehalten, bei dem die Fraktionssprecher ihre Wünsche für das kommende Budgetjahr vorbringen können, denn die Finanzabsprache ermöglicht sogar eine Erweiterung des Anlagerahmens. „Die Verwaltung kann dann den Sommer über Berechnungen anstellen, was die verschiedenen Wünsche kosten. Das Material wird uns dann beim Haushaltsseminar vorliegen“, beschreibt Thomas Andresen den weiteren Verlauf.

Persönlich könnte er sich vorstellen, dass die Kommune Gelder in die Hand nimmt, um die Ochseninseln wiederzubeleben.

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Leitartikel

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
„Venstre-Wellen“