Kommunalpolitik

2. Etatlesung: Politiker bewiesen Fingerfertigkeit

Anke Haagensen
Anke Haagensen Lokalredakteurin
Apenrade
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Dem Budget für das Jahr 2019 wurden viele gute Worte mit auf den Weg gegeben – wie hier vom Konservativen Rasmus Elkjær Larsen. Foto: Claus Thorsted/JV

Der Kommunalhaushalt für das kommende Jahr wurde am Mittwoch in zweiter Lesung angenommen. Bis dahin war es allerdings ein längerer Weg.

Der Kommunalhaushalt für das kommende Jahr wurde am Mittwoch in zweiter Lesung angenommen. Bevor jedoch ein Haken unter den Tagesordnungspunkt gesetzt werden konnte, bewiesen die Politiker Fingerfertigkeit und Schulterschluss. Jens Bundgaard Nielsen von der Einheitsliste hatte – wie bei der ersten Lesung schon angekündigt – Änderungsvorschläge eingereicht und zwar 19 an der Zahl. Wohl wissend, dass keiner seiner Vorschläge – trotz gewisser Sympathien – von einem seiner 30 Stadtratskollegen unterstützt werden würde, weil sie den Haushaltsentwurf gemeinsam erarbeitet hatten, pochte er darauf, dass über jeden Punkt einzeln abgestimmt werden sollte.

Sitzenbleiben erwünscht

Da schon vor einiger Zeit die moderne Technologie ihren Einzug in den Apenrader Rathaussaal gehalten hat, konnten die Politiker mit einem einfachen Knopfdruck kundtun, was sie von den einzelnen Bundgaard-Vorschlägen hielten. Ausgerechnet die Technik am Pult des Antragsstellers selbst streikte. Für ihn musste Sekretariatschefin Ditte Lundgaard Jakobsen den grünen Ja-Knopf drücken. Als Bundgaard jedoch dachte, dass er die Zeit während des langwierigen Abstimmungsvorgangs nutzen könnte, um kurz austreten zu können, hatte er die Rechnung ohne die Kollegen gemacht. „Nee, nee, du bleibst jetzt schön sitzen, bis wir fertig sind“, so oder so ähnlich wurde ihm von Sitznachbarn zur Linken und Rechten zugeraunt – mit gewissem Augenzwinkern. Bundgaard verstand die Botschaft und blieb tapfer sitzen, bis auch sein 19. Änderungsvorschlag abgeschmettert war.

27 Millionen ohne den großen Wert

Normalerweise würden sich die Kommunen freuen, wenn sie im Zuge des Finanzausgleich in den Jahren 2019 und 2020 jeweils 13,5 Millionen Kronen zuerkannt bekommen.

„Leider kam die Benachrichtigung zu einem Zeitpunkt, als wir mit unseren Haushaltsverhandlungen schon durch waren“, machte Bürgermeister Thomas Andresen (V) seiner Verärgerung auf der Stadtratssitzung am Mittwoch ein wenig Luft. Denn das Geld kann wegen der von der Regierung verhängten Obergrenze weder für Anlage- noch für Betriebserweiterungen verwendet werden. „Wir sagen bestimmt nicht ,Nein, danke‘ zu dem Geld“, unterstreicht der Bürgermeister. Statt aber das Geld in Gutes und Schönes für die Bürger einzusetzen, kann es nur als Haushaltsrücklage dienen, was natürlich auch schön ist, aber eigentlich nicht im „Sinne des Erfinders“.

Die Verärgerung des Bürgermeisters wurde durch die Bank von den anderen Stadtratsmitgliedern geteilt.

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