Leitartikel

„Dänemark sieht Rot“

Dänemark sieht Rot

Dänemark sieht Rot

Apenrade/Aabenraa
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Mette Frederiksen bekommt Donnerstag die Möglichkeit, eine neue, rote Regierung zu bilden. Foto: Rene Schütze, RitzauScanpix

Dänemark hat gewählt und dem roten Flügel einen überzeugenden Wahlsieg beschert. Warum es so gekommen ist, kommentiert Chefredakteur Gwyn Nissen in seinem Leitartikel.

Es hat sich über Monate abgezeichnet, und seit Mittwochabend haben die Dänen nun die Gewissheit, dass es in Dänemark einen Regierungswechsel geben wird. Nach acht Jahren mit der bürgerlich-liberalen Regierung von Lars Løkke Rasmussen (Venstre) wurde das rote Lager um die Sozialdemokraten von Mette Frederiksen überzeugend an die Macht gestimmt.

Regierungschef Lars Løkke Rasmussen hat das vergangene Jahr vergeblich nach Reformen, Lösungen und Konstellationen gesucht, womit er weiterregieren könnte.

Doch die Wähler rührten sich nicht von der Stelle. Wenn es Bewegung gab, dann stets gegen den gesammelten blauen Block. Dabei konnten sich die Regierungsparteien Venstre und die Konservativen am Mittwochabend sogar über ein Plus freuen – doch das ist nichts anderes als ein Trostpreis.

Die Macht hat Løkke nicht selbst aus der Hand gegeben – sondern die rechts-konservative Dänische Volkspartei (DF). Sie wechselte vom Königsmacher 2015 zum Klotz am Bein, als DFs jahrelanger Höhenflug am Mittwochabend ein jähes Ende nahm. Die Dansk Folkeparti wurde mehr als halbiert. Diese verlorenen ca. 20 Mandate fehlten letztendlich Lars Løkke Rasmussen, um an der Regierungsmacht zu bleiben.

Dafür gibt es viele Gründe. Zunächst flirtete die Dänische Volkspartei (die sich selbst als die echte Arbeiterpartei sieht) mit den Sozialdemokraten. Der Gang zur Mitte öffnete den Platz rechts von DF, wo die Neue Bürgerliche Partei und die islamfeindliche Partei Stram Kurs auf Stimmenfang gehen konnten. Gleichzeitig wechselten DF-Wähler zurück zur „echten“ Sozialdemokratie.

Somit war am Abend der Weg gebahnt für ein rotes Dänemark – auch wenn die zukünftige Staatsministerin Mette Frederiksen und ihre Partei selbst alles andere als eine überzeugende Wahl hatten und nur das Vorwahlergebnis erreichten. Dafür legten ihre Unterstützer kräftig zu – und sie waren die eigentlichen Gewinner der Folketingswahl.

Die sozialliberale Radikale Venstre, die linke Einheitsliste, die rot-grünen Alternativen und die Volkssozialisten von SF haben alle ihre eigenen Vorstellungen von der zukünftigen Politik. Und somit auch Forderungen an Mette Frederiksen. All diese unter einen Hut zu bekommen, wird für Frederiksen genauso schwierig wie vor vier Jahren, als Løkke seine Regierungspartner unter einen Hut bringen musste. Das hat die sozialdemokratische Chefin bereits im Vorfeld eingesehen und deshalb eine sozialdemokratische Minderheitenregierung angekündigt.

Denn auch Mette Frederiksen weiß: Ihre Freunde vom linken Flügel wollen auf keinen Fall Lars Løkke Rasmussen an der Macht bleiben lassen, und das bedeutet, dass die „Kleinen“ irgendwann im Verlaufe der Verhandlungen einige Forderungen schleifen lassen müssen.
Aber eines steht fest: Die Zeit der bürgerlichen Regierung ist vorbei. Dänemark wird in Kürze eine neue politische Richtung einschlagen. Wo genau die Reise hingeht, ist noch schwierig vorauszusagen und hängt davon ab, wie viel Druck die sozialdemokratischen Unterstützerparteien z. B. in Sachen Klimapolitik, Flüchtlingspolitik, Rentenpolitik und in anderen Bereichen ausüben können.

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