Rente

Ist Arne jetzt vielleicht doch dran?

Ist Arne jetzt vielleicht doch dran?

Ist Arne jetzt vielleicht doch dran?

Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Arne ist jetzt dran, hieß es 2019 auf den Wahlplakaten der Sozialdemokraten. Foto: Socialdemokratiet

Die Sozialdemokraten sind seit einem Jahr in Dänemark an der Macht. Ihr wichtigstes Wahlversprechen – der frühe Rückzug vom Arbeitsmarkt – konnten sie noch nicht erfüllen. Jetzt kommen die Konservativen Staatsministerin Mette Frederiksen zur Hilfe. Aber alles hat einen Preis.

„Arne ist jetzt dran“, lautete die Parole der Sozialdemokraten im Wahlkampf 2019. Doch ein Jahr nach der Machtübernahme hat die sozialdemokratische Regierung immer noch nicht ihr wichtigstes Wahlversprechen eingelöst: die Möglichkeit des frühen Rückzugs vom Arbeitsmarkt – unter anderem für den Brauereiarbeiter Arne aus Fjelstrup bei Hadersleben/Haderslev, der für die Sozialdemokraten Wahlwerbung machte.

Doch nun scheint Hilfe von unerwarteter Seite zu kommen: Der konservative Parteichef Søren Pape Poulsen erklärte sich laut der Zeitung „Jyllands-Posten“ bereit, die entscheidenden Mandate beizusteuern, damit die Regierung ihre Pläne durchführen kann.

Bisher haben nur die Einheitsliste, die Alternativen und die Volkssozialisten von SF dem sozialdemokratischen Plan ihre Zusage gegeben. Die Radikale Venstre, die sonst die Mehrheit der sozialdemokratischen Regierung sichert, will nicht dabei sein, und die Dänische Volkspartei nur, wenn gleichzeitig Einsparungen im Ausländer-Bereich gemacht werden.

Der Preis: Steuererleichterungen

Doch die Unterstützung durch die Konservativen hat auch ihren Preis. Søren Pape Poulsen verlangt in „Jyllands-Posten“ als Gegenleistung Steuererleichterungen.

„Wenn wir dabei sein sollen, dann ist der Preis Steuererleichterungen“, sagte Pape Poulsen, der allerdings keine Forderungen stellt, in welchem Bereich die Steuern reduziert werden sollen.

Dies könne sowohl bei der Personenbesteuerung, bei Wirtschaftsteuern als auch bei der Erbschaftssteuer geschehen, so Poulsen.

Sozialdemokraten wollen verhandeln

Mit der Unterstützung durch die Konservativen würde die sozialdemokratische Regierung eine knappe Mehrheit erreichen, und Beschäftigungsminister Peter Hummelgaard (Soz.) ist daher positiv.

„Es gibt durchaus Bereiche, in denen wir offensichtlich ein Interesse haben, Steuern oder Abgaben zu senken. Das wollen wir sehr gerne mit Søren Pape Poulsen und den anderen Parteien diskutieren“, sagt Hummelgard zu „Jyllands-Posten“.

Arne ist jetzt dran, hieß es 2019 auf den Wahlplakaten der Sozialdemokraten. Foto: Socialdemokratiet
Mehr lesen