Politik

Husums Politik erwacht wieder aus dem Winterschlaf

Husums Politik erwacht wieder aus dem Winterschlaf

Husums Politik erwacht wieder aus dem Winterschlaf

Stefan Petersen/shz.de
Husum
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Die Tagungen mit Abstand im Ratssaal starten übernächste Woche wieder. Foto: Stefan Petersen

Seit mehr als sieben Wochen ruht Corona-bedingt der Sitzungsbetrieb der Ausschüsse – am 16. Februar soll es weitergehen.

Nicht nur das alltägliche Leben ist weitgehend im Corona-Lockdown verschwunden, sondern auch die Husumer Politik. Nach der letzten Stadtvertretersitzung am 10. Dezember kamen erst die Weihnachtsferien – und dann gar nichts mehr. Stillstand in den Fraktionen.

„Alle Ausschusssitzungen im Januar sind abgesagt worden“, erläutert CDU-Fraktionschef Christian Czock. „Da haben wir auch keine Notwendigkeit gesehen, die Fraktion tagen zu lassen.“ Zumal ja mehrere Mitglieder zur Corona-Risikogruppe gehörten.  „Und wir haben darum gebeten, die für Anfang Februar terminierte Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses auf die Zeit nach dem geplanten Ende des Lockdowns zu verlegen – die Politik sollte mit gutem Beispiel vorangehen.“ Nun tagt der Upla am 16. Februar. „Und einen Tag vorher bereiten wir ihn auf der ersten Fraktionssitzung in diesem Jahr vor.“

Online-Sitzungen seien für die CDU-Fraktion nicht in Frage gekommen, so Czock weiter. „Wir haben das mit den iPads der Stadt, die mit Facetime ausgestattet sind, probiert, aber das war suboptimal.“  Präsenz-Sitzungen seien wesentlich flüssiger im Ablauf, zudem seien Internet-Konferenzen datenschutzrechtlich problematisch.

Wir haben Online-Sitzungen probiert, aber das war suboptimal. Christian Czock, CDU-Fraktionschef

Auch die SPD-Fraktion hatte sich gegen Video-Konferenzen entschieden. „Bei komplexen Sachverhalten ist die Moderation schwierig“, so SPD-Fraktionschef Horst Bauer. Zudem sei die digitale Affinität entsprechend des Bevölkerungsquerschnitts auch in seiner Fraktion unterschiedlich. „Und es hat auch nicht jeder einen schnellen Internet-Zugang.“ So habe die SPD Online-Sitzungen gar nicht erst ausprobiert.

Bauer kann sich nicht erinnern, dass es jemals eine so lange Sitzungspause gab: „Selbst in den Sommerferien haben wir fraktionsinternen Austausch über wichtige Themen.“ Jetzt tage die Fraktion am 8. Februar zum ersten Mal wieder. „Wir müssen die Upla-Sitzung vorbereiten und einige formale Dinge abhandeln.“ Alles wegen Corona auszusetzen, davon hält Bauer gar nichts: „Das kommt einem Aussetzen der Demokratie gleich.“ Den Takt bestimme ja nicht die Verwaltung allein. „Wir müssen unsere politische Rolle auch wahrnehmen als Parteien, wir sind ja kein Abnick-Verein.“ Und es gebe ja auch kein Sitzungsverbot. „Der Landtag tagt ja auch.“

Wir müssen unsere politische Rolle auch wahrnehmen als Parteien. Horst Bauer, SPD-Fraktionschef

Die Wählergemeinschaft Husum hat bisher ebenfalls darauf verzichtet, sich persönlich zu treffen. „Obwohl das auch notwendig ist“, wie Reimer Tonder sagt. Bisher habe man den Kontakt vermieden, „aber am 15. Februar wollen wir es zur Vorbereitung der Upla-Sitzung versuchen. Mal sehen, wer dann dabei ist“, gibt sich der WGH-Fraktionschef vorsichtig. Sprechbedarf gebe es genug – auch über eigene Angelegenheiten: „Normalerweise  ist im Frühjahr die WGH-Hauptversammlung und zudem auch eine Klausur. Aber das schieben wir alles in den Herbst.“

Während auch die WGH auf Videokonferenzen verzichtet hat, sind die Gründen darin schon geübt: „Wir haben schon im ersten Lockdown Online-Sitzungen abgehalten – das klappt ganz gut, weil die meisten von uns schon Erfahrungen mit dieser digitalen Art des Meetings haben“, so Grünen Fraktionschef Frank Hofeditz. Eine „kleine“ Online-Sitzung habe es schon Anfang dieser Woche gegeben. „Die erste offizielle machen wir kommenden Montag zur Upla-Vorbereitung.“ Und der SSW trifft sich ebenfalls via Internet: „Einen Tag vor der Upla-Sitzung machen wir eine Zoom-Konferenz“, sagt Fraktionschef Peter Knöfler. Bisher habe sich die SSW-Fraktion über Einzeltelefonate verständigt. „Im Januar lag ja auch nichts an.“

Die Sitzungen wurden nach Absprache mit den Vorsitzenden verschoben. Uwe Schmitz, Bürgermeister

Das bestätigt Bürgermeister Uwe Schmitz: „Bisher gab es keinen Beschlussbedarf.“ Eigentlich seien  im Januar eine Bau- und eine Hauptausschuss-Sitzung geplant gewesen. „Aber die Sitzungen wurden nach Absprache mit den Vorsitzenden verschoben.“ Die Verwaltung selber dürfe gar keine Sitzung absagen: „Das liegt allein in der Entscheidungsbefugnis der Ausschuss-Vorsitzenden.“ Allerdings sei die Zeit ohne Beschlussbedarf vorbei: „Den haben wir jetzt im Umwelt- und Planungsausschuss.“

Da gehe es, so Czock, um den B-Plahn Lehmkuhl. „Und über die Poller-Absperrung der Innenstadt müssen wir ebenfalls  reden.“ Was auch Reimer Tonder so sieht. Und Tourismus bleibt Thema, finden die Fraktionschefs unisono. Und die Bauprojekte. Und die Wohnsituation. Und ... und ... und ... Es wird Zeit, dass der Winterschlaf endet.

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