Sinkende Asylzahlen

Regierung führt 1,8 Milliarden an Entwicklungshilfe zurück

Regierung führt 1,8 Milliarden an Entwicklungshilfe zurück

Regierung führt 1,8 Milliarden an Entwicklungshilfe zurück

Kopenhagen
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Foto: dpa

Durch die Halbierung der erwarteten Asylzahlen für das kommende Jahr sind 1,8 Milliarden Kronen frei geworden, die die Regierung nun an die Entwicklungshilfe zurückführen will – darunter auch über 400 Millionen Kronen vom vergangenen Jahr. Das Geld soll auch dafür verwendet werden, abgewiesene Asylbewerber abzuschieben.

Durch die Halbierung der erwarteten Asylzahlen für das kommende Jahr sind 1,8 Milliarden Kronen frei geworden, die die Regierung nun an die Entwicklungshilfe zurückführen will – darunter auch über 400 Millionen Kronen vom vergangenen Jahr. Das Geld soll auch dafür verwendet werden, abgewiesene Asylbewerber abzuschieben.

Die dänische Regierung hat beschlossen, 1,8 Milliarden Kronen an Flüchtlingsgeldern an die Entwicklungshilfe zurückzuführen. Dies passiert, weil die erwartete Zahl an Asylbewerbern für 2017 von 10.000 auf 5.000 Personen nach unten korrigiert wurde.

„Besser spät als nie“, meint die Sprecherin für Entwicklungshilfe der Sozialdemokraten, Mette Gjerskov. Sie kritisiert die Regierung dafür, dass diese zu lange untätig bei dem Thema gewesen sei. „Das ist richtig gut, dass die Regierung endlich den Beschluss gefasst hat, auf den wir lange gewartet haben. Man musste sich wirklich wundern, dass sie die 411 Millionen Kronen, die im vergangenen Jahr übrig geblieben sind, nicht in die Entwicklungshilfe für dieses Jahr überführen wollte“, so Gjerskov zur Nachrichtenagentur Ritzau.

Geld für Notleidende und zur Abschiebung

Das Geld soll nun in vier Bereichen zum Einsatz kommen, darunter Hilfe für Syrien und dessen Nachbarländer, Unterstützung für die Opfer von Dürren am Horn von Afrika, der Bekämpfung von Fluchtursachen und Hilfe für benachteiligte Frauen. Darüber hinaus soll ein Teil des Geldes dafür verwendet werden, die Möglichkeiten zu verbessern, abgewiesene Asylbewerber in ihre Heimatländer zurückzuschicken.

Entwicklungsministerin Ulla Tørnæs von der Partei Venstre weist den Vorwurf, sie habe zu lange damit gewartet, den Beschluss zur Rückführung des Geldes zu fassen, zurück. „Die Zahl von 1,8 Milliarden Kronen steht erst seit Kurzem fest. Daher stimme ich nicht zu, dass früher hätte etwas passieren müssen“, so die Ministerin

Das Finanzministerium hatte Anfang des Monats die erwarteten Asylausgaben neu berechnet, nachdem die prognostizierte Zahl der Asylbewerber zuvor halbiert wurde.

Dadurch entstand die Möglichkeit, 1,8 Milliarden Kronen zusätzlich in die Entwicklungshilfe fließen zu lassen, da das Geld nicht für innerländische Asylausgaben benötigt wurde.

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Leitartikel

Helge Möller
Helge Möller Journalist
„Klimacontenance“