Politik

Parlamentarische Rüge für Lauritzen

jt
Kopenhagen
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Steuerminister Karsten Lauritzen (Venstre) Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Aufgrund von Falschinformationen hat der dänische Steuerminister Karsten Lauritzen von einer Mehrheit im dänischen Parlament eine Rüge erhalten.

„Das tut mir leid und ich möchte mich bei allen dafür entschuldigen.“ Das sagte der dänische Steuerminister Karsten Lauritzen (Venstre), nachdem er am Dienstag von einer Mehrheit des Parlaments (Folketing) eine Rüge zugeteilt bekommen hat. Laut Nachrichtenagentur Ritzau habe der Minister bei einer Anhörung im Steuerausschuss des Folketings im September falsche Informationen gegeben.

Lauritzen hatte damals erklärt, dass die Steuerbehörde Skat nicht mehrmals von der beauftragten Untersuchungskommission gebeten worden war, relevante Materialien auszuliefern. Doch diese Angaben seien falsch und der Minister wird in der kommenden Woche offiziell die Rüge ("næse") bekommen. Diese kann auch als eine öffentliche Kritik mehrere Parteien gegen den Minister gesehen werden. „Rügen-Erteiler“ sind die Sozialdemokraten, die Dänische Volkspartei, die Einheitsliste und die Radikalen.

In seiner Entschuldigung unterstreicht der Minister, dass er nichts von einer Mahnung durch die Untersuchungskommission wusste.

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