Diese Woche in Kopenhagen

„Von Papageien, Spatzen und anderen Vögeln“

Von Papageien, Spatzen und anderen Vögeln

Von Papageien, Spatzen und anderen Vögeln

Kopenhagen
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Täglich wandern die Folketings-Politikerinnen und -Politiker an diesem und anderen Sprüchen vorbei. Foto: Walter Turnowsky

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Das politische Leben auf Christiansborg hat in dieser Woche wieder so richtig an Fahrt aufgenommen. Und auch wenn vieles ist, wie es immer schon war, so tickt die dänische Politik mit der SVM-Koalition jetzt etwas anders, und so hat Walter Turnowsky reichlich Stoff für seine wöchentliche Kolumne.

Die Wanderhalle auf Christiansborg ist mit einem 268 Meter langen Fries verziert, der allerhand erbauliche und kuriose Sprüche enthält. Es ist immer unterhaltsam, dort auf Entdeckungstour zu gehen.

Zu meinen Lieblingen zählt: „Wer die Sprache der Vögel versteht, kann Minister werden.“ Ich ahne, was es bedeuten könnte, aber so ganz verstehe ich den Spruch nicht. Vielleicht geht es den Ministerinnen und Ministern, die auf dem Weg in den Plenarsaal an ihm vorbeiwandeln, ähnlich.

Ein Missverständnis

Zumindest habe ich den Eindruck, dass sie den Spruch für sich umgedeutet haben, und zwar in: „Wer wie ein Papagei schnacken kann, darf Minister werden.“ Die Minister Lars Løkke Rasmussen (Äußeres) von den Moderaten und Peter Hummelgaard (Justiz) von den Sozialdemokraten klangen jedenfalls in dieser Woche auf der Burg genau so, als hätten sie sich diesen Spruch an die Wand ihres Ministerbüros gehängt.

Den Satz: „Wir werden die Behörden bitten zu untersuchen, ob die Grenzkontrollen für Pendler geschmeidiger gestaltet werden können“, haben sie mündlich wie schriftlich wunderschön vorgetragen. Und ich wage zu prognostizieren: Wir werden ihn auch in den kommenden Wochen und Monaten noch hören dürfen.

Und auch wenn ich selbst nicht genau weiß, was der Spruch an der Wand bedeutet, so bin ich mir dennoch ziemlich sicher, dass er nicht so gemeint war. Dabei könnten die beiden Herren – weil eben nicht Papageien – den Satz, nur so zur Abwechslung, ein wenig variieren.

Spindoktoren

Und wenn ihnen dies selbst schwerfallen sollte, dann haben sie in den Ministerien eigens dafür zuständige Angestellte: die sonderbaren, Entschuldigung, Sonderberaterinnen und -berater. Sie werden gemeinhin auch Spindoktoren genannt, weil sie dafür sorgen sollen, dass die gewünschten Botschaften den richtigen Spin bekommen. Was jedoch nicht verhindert, dass der Ball ab und an doch ins Aus beziehungsweise ins Netz geht.

Die Sonderberater bilden eine Ausnahme im dänischen Beamtenstand. Im Gegensatz zu Deutschland sind außer ihnen sämtliche Beamtinnen und Beamten bis hin zur Leitung der Ministerien politisch neutral. Das gilt auch für die Staatssekretärinnen und -sekretäre (departementschefs), die daher auch bei Regierungswechseln übernommen werden. So einige von ihnen haben ähnlich wie in der TV-Serie „Yes Minister“ etliche Ministerinnen und Minister überlebt.

Die Spindoktoren (beiden Geschlechts) sind da eher Kuckucke im neutralen Beamtennest, und daher dreht sich nach einem Regierungswechsel das Spinkarussell. Am Mittwoch war es so weit: Ein Ministerium nach dem anderen teilte mit, dass man diesen oder jenen als Sonderberaterin beziehungsweise -berater angestellt habe.

Oder doch sonderbar?

Bei einer Ernennung erklärt sich dann vielleicht auch mein freudianischer Ausrutscher von vorhin: bei der des ehemaligen sozialdemokratischen Fredericia-Bürgermeisters Jacob Bjerregaard. Es ist schon ein wenig sonderbar, dass Steuerminister Jeppe Bruus (auch Sozialdemokrat) ausgerechnet jemanden holt, der wegen eines Skandals um den Bau des eigenen Hauses sein Bürgermeisteramt verlassen musste.

Eigentlich soll ja nicht der Spindoktor, sondern der Minister in die Schlagzeilen – und diese sollten dann auch am liebsten positiv sein. Aber vielleicht gibt es aus dem Steuerministerium derzeit wenig Positives zu berichten …

Die Eröffnungsdebatte im Folketing begann um 9 Uhr und endete erst nach Mitternacht. Foto: Ida Marie Odgaard/Ritzau Scanpix

Die langweilige Dame einmal anders

Doch wollen wir uns nicht länger bei den Spindoktoren aufhalten und uns stattdessen der dänischen Politik zuwenden. Und die tickt – das pfeifen bereits die Spatzen vom Schlossdach – seit der Regierungsbildung anders. Wer, ähnlich wie vielleicht einige Minister, die Spatzensprache nicht so versteht, der konnte sich bei der Eröffnungsdebatte am Donnerstag davon überzeugen.

Da war zum Beispiel Pia Olsen Dyhr, ihres Amtes Vorsitzende der Sozialistischen Volkspartei. Vor der Wahl treue Unterstützerin von Staatsministerin Mette Frederiksen und nach eigener Aussage langweiligste Dame im Folketing, legte eine Rede hin, in der sie unmissverständlich ihrem Unmut mit Frederiksens neuer Regierung in klaren Worten Ausdruck verlieh. Die freundlichen Nachfragen nach dem Strickmuster „Meint die Rednerin nicht auch …?“ (im Plenarsaal muss man sich in der dritten Person anreden) kamen von den politischen Gegenpolen Konservative und Dänemarkdemokraten.

Der Blick, den Olsen Dyhr nach der Rede Mette Frederiksen schickte, sprach, obwohl man den kurzen Wortwechsel auf den Presseplätzen nicht hören konnte, Bände. Bände, die allerdings auch in einem Satz zusammengefasst werden können: Pia ist nicht enttäuscht; Pia ist stinksauer.

Neue Freunde

Dafür nickte Frederiksen während der 15-stündigen Debatte wiederholt den ehemaligen Kontrahenten Jakob Ellemann-Jensen und Lars Løkke Rasmussen zu, tauschte muntere Bemerkungen aus.

Auch das Agieren des sozialdemokratischen Fraktionssprechers Christian Rabjerg Madsen war bemerkenswert. Normalerweise ist es Aufgabe des Fraktionssprechers der Regierungspartei, sich, einem Sperber gleich, auf jede kritische Äußerung der Opposition zu stürzen. Doch diesmal ließ er sie häufig unkommentiert verpuffen.

Stattdessen fragten er und andere sozialdemokratische Abgeordnete die Sprecher der neun Oppositionsfraktionen nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Man will die Türen in alle Richtungen offenhalten.

Eine wieder offene Tür

Etwas mehr als einen Spaltbreit hat die Regierung auch die Tür wieder geöffnet, die Ellemann erst vor einer Woche unvorsichtigerweise zugeschlagen hatte. Jetzt dürfen die Parteien vielleicht doch bei den Verteidigungsverhandlungen mitmachen, auch wenn sie den Buß- und Bettag nicht abschaffen wollen. Sie müssen dann das Geld nur anderswo finden, und die Regierungsmehrheit wird den Feiertag dennoch abschaffen.

Ich habe es so lange wie möglich hinausgezögert, aber wir kommen um das Thema Buß- und Bettag eben nicht ganz herum. Wie bereits in der vergangenen Woche angekündigt, hat es sowohl bei der Eröffnungsdebatte als auch in der politischen Diskussion insgesamt viel Raum eingenommen.

Viel Neues ist dabei nicht gesagt worden, Opposition wie Regierung waren zum Teil eher wieder bei den Papageien. Vielleicht sollten die Abgeordneten und Regierungsmitglieder doch noch den Spruch lesen, der zwei Meter neben dem eingangs erwähnten steht: „Den Vogel erkennst du an seinem Gesang, den Mann (heute würde man ‚Menschen‘ sagen) an seinem Reden.“

Den Fries hat der Künstler Rasmus Larsen im Zeitraum von 1918 bis 1921 gemalt. Foto: Walter Turnowsky

Ich merke gerade, ich habe wieder einmal meine Sendezeit überzogen. Bleibt mir also nur, dir zu danken, sofern du noch dabei bist, und die Voliere Christiansborg für diese Woche zu schließen.

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