Diese Woche in Kopenhagen

„Von einer Zurückgetretenen und einem noch nicht Zurückgetretenen“

Von einer Zurückgetretenen und einem noch nicht Zurückgetretenen

Von zwei Rücktritten und einem nicht-Rücktritt

Kopenhagen
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Warten auf Jakob (Ellemann-Jensen) Foto: Walter Turnowsky

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Es ist nicht ungewöhnlich, dass Parteien eine Wahlniederlage doch irgendwie als einen Sieg verkaufen wollen. Andere gestehen die Niederlage sofort ein. Letzteres zeigt mehr Format, meint Walter Turnowsky.

Bevor ich mich darangemacht habe, diese Zeilen zu verfassen, bin ich noch eben zu dem Gang, der ins Staatsministerium führt, geschlendert: Stimmung schnuppern. Seit Donnerstag sind die Sondierungen um die Regierungsbildung vom Schloss Marienborg ins Staatsministerium umgezogen.

Als ich hinkomme, ist gerade Venstre in Audienz bei der königlichen Untersucherin Mette Frederiksen (Soz.). Jeden Moment kann Jakob Ellemann-Jensen mit seiner Adjutantin Sophie Løhde und seinem Adjutanten Troels Lund Poulsen auftauchen. Vor der Tür wartet die Presse, um die Frage zu stellen, die das politische Dänemark bewegt: Will Jakob oder will er nicht?

Die 97 Prozent

Wobei „Moment“ in Zusammenhang mit Regierungsverhandlungen ein elastischer Begriff ist. Und so entspann sich zwischen zwei Kollegen folgender Dialog:

„Einen wie großen Teil deiner Arbeitszeit verbringst du mit Warten?“

„Während Regierungsverhandlungen? Ungefähr 97 Prozent.“

Das könnten 97 Prozent von ziemlich vielen Stunden werden, denn klar ist: Das wird noch ein Weilchen dauern. Am Freitagnachmittag verschickte die Presseabteilung der Sozialdemokratie bereits Zeiten für Verhandlungstermine für die kommenden zwei Wochen.

Die Antworten, die keine sind

Ein Weilchen dauerte es auch noch bis Ellemann erschien, eine halbe Stunde, um genau zu sein. Eineinhalb Stunden haben die Venstre-Vertreterinnen und -Vertreter insgesamt mit Frederiksen über die wirtschaftliche Lage gesprochen.

Doch möchte ich hier keine unnötige Spannung aufbauen: Wir wissen immer noch nicht, ob Jakob will oder nicht. Die Frage, ob er sich eine Koalition mit Mette Frederiksen vorstellen kann, hat er in vier bis fünf unterschiedlichen Varianten nicht beantwortet.

Erschnuppern, wo der Hase langläuft, konnte ich auch nicht. Es mag an meinem durch eine Erkältung beeinträchtigten Geruchssinn liegen. Doch die schärferen Schnuppernasen unter meinen Kolleginnen und Kollegen scheinen auch noch keine Fährte aufgenommen zu haben, wie die Koalition aussehen wird.

Der Ex-Bürgermeister

Es ist also müßig, zum jetzigen Zeitpunkt darüber zu spekulieren, ob Henrik Frandsen aus Scherrebek (Skærbæk) künftig neben dem Titel Ex-Bürgermeister auch noch Minister auf seine Visitenkarte schreiben kann.

Nun muss ich zum Glück, im Gegensatz zu meinem 97-Prozent-Kollegen, das ganze Geschehen nicht eins zu eins verfolgen. Ich nehme sogar an, es würde eine Reaktion des Chefredakteurs auslösen, sollte ich es tun. Schließlich gibt es noch andere Themen zu betreuen: zum Beispiel die Grenzkontrollen. Um die wird es jedoch in der heutigen Kolumne nicht gehen; dafür findest du anderswo auf unserer „Nordschleswiger“-Seite reichlich Stoff dazu.

Die Rücktritte

Im Gegensatz zu Frandsen gibt es einige, bei denen bereits jetzt so gut wie feststeht, dass sie nicht Ministerin oder Minister werden.

Da wäre zum Beispiel Sofie Carsten Nielsen; bis Mittwoch vergangener Woche war sie die politische Chefin von Radikale Venstre. Nachdem sich zu einem schlechten Ergebnis für ihre Partei auch noch miserable persönliche Stimmenzahlen gesellten, trat sie zurück. Sie schaffte es zwar noch soeben ins Folketing, aber selbst wenn die Radikalen es schaffen sollten, Teil der Regierung zu werden (was keineswegs ausgeschlossen ist), wird sie nicht auf der Ministerliste sein.

Bei den Neuen Bürgerlichen sorgte die bisherige Zweite, Mette Thiesen, für einen neuen Rekord: Nur sechs Tage nach der Wahl trat sie aus der Partei und Fraktion aus und kam damit einem Ausschluss zuvor. In der vergangenen Legislaturperiode gab es eine rekordverdächtige Anzahl an fraktionslosen Parlamentarierinnen und Parlamentariern, doch einen so schnellen Austritt hat es noch nicht gegeben.

Die Ursache ist wenig erfreulich: Thiesens Partner hatte bei der Wahlfeier der Neuen Bürgerlichen einen Mitarbeiter der Fraktion tätlich überfallen. Dabei hätte der Freund bei der Feier gar nicht dabei sein sollen, denn nachdem er den Mitarbeiter in dessen Büro beschimpft haben soll, hat die Parteiführung ihm ein Hausverbot erteilt. Es scheinen böse, persönliche Konflikte hinter diesem Trauerspiel zu liegen.

Das Feiern der Niederlage

Was sich bei den Konservativen abspielt, hat auch so einiges von einem Trauerspiel – Marke Eigenbau. Im Gegensatz zu Sofie Carsten Nielsen hat Søren Pape Poulsen nicht die ultimative Konsequenz aus der Wahlniederlage gezogen. Am Wahlabend ließ er sich noch feiern, versuchte einen Rückgang von 1,1 Prozentpunkten als „nicht so schlimm“ zu verkaufen.

In den folgenden Tagen ist ihm wohl klar geworden (oder es hat ihm jemand erklärt), dass ein Ergebnis von 5,5 Prozent kein berauschendes ist, wenn man Anspruch auf das Amt als Regierungschef erhoben hat.

Als er dann, vier Tage nach der Wahl in einem Schreiben an die Parteimitglieder die Verantwortung für die Niederlage übernahm, blieb er dem Motto treu, mit dem er die Partei während des Wahlkampfes immer tiefer in den Sumpf gezogen hatte: zu wenig und zu spät.

Das Zu-spät-Kommen

Als er sich zum Beispiel – auch erst nach ein paar Tagen – für seine in gleich mehrfacher Weise unsägliche Äußerung über Grönland als „Afrika auf Eis“ entschuldigte, forderte er noch im selben Satz, Mette Frederiksen solle sich für die Minkaffäre entschuldigen.

Besonders ein Abschnitt in Papes Brief an die konservative Gemeinde ist bemerkenswert: „Zu einem Zeitpunkt sahen wir Umfragen, die uns die beste Wahl seit 1988 geben würden. Ich bin stolz darauf, dabei an der Spitze gestanden zu haben.“

Stolz? Irgendwie werde ich bei so einer Formulierung nach einer derartigen Niederlage sprachlos. Sprachlos waren dagegen nicht ehemals prominente Parteimitglieder wie die einstige EU-Kommissarin Connie Hedegaard oder der Ex-Vorsitzende Per Stig Møller. Sie sprechen offen aus, was in der Fraktion und Parteiführung (noch) keiner laut sagt: Man muss darüber nachdenken, ob Pape der Richtige an der Spitze der Partei ist.

Noch deutlicher wurde die im Großkreis Südjütland kandidierende Dorthe Schmidtrott Madsen. Die Deutschlehrerin am Haderslebener Gymnasium fordert Papes sofortigen Rücktritt.

Zu wenig zurücktreten kann man wohl kaum – zu spät schon.

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