„Rot, Lila oder Blau – nach der Wahl im kommenden Jahr gibt es (mindestens) drei Regierungsalternativen “

Im September ereignete sich unerwartet ein kleiner Reigen. Rasmus bekam Kaares Stuhl, Kaare bekam Anes und Ane bekam Rasmus’. Das hatte die Chefin, Mette Frederiksen, beschlossen.

Da sowohl Kaare Dybvad Bek als Ausländer- und Integrationsminister, Ane Halsboe-Jørgensen als Beschäftigungsministerin als auch Rasmus Stoklund als Steuerminister recht solide Arbeit geleistet hatten, war der Einsatz der drei nicht der Grund für das Stühlerücken.

Der Grund war, dass die Staatsministerin eine noch härtere Gangart und Rhetorik in der Ausländerpolitik wünschte. Und in der sozialdemokratischen Fraktion gibt es nur einen, der noch schärfer ist, als Kaare Dybvad Bek es ohnehin schon war und ist: Rasmus Stoklund. 

Die Dänische Volkspartei (DF) hatte unter Morten Messerschmidt wieder Rückenwind bekommen, und das war Mette Frederiksens Antwort darauf. 

Von Gebetsrufen und Weihnachtshilfen

Stoklund hat nicht enttäuscht. Jüngst hat er sich auf die Jagd nach muslimischen Gebetsrufen gemacht. Von den 98 Kommunen im Land haben zwar nur drei angegeben, sie hätten Klagen darüber erhalten. Doch von solch lächerlichen Tatsachen lässt sich ein echter Hardliner nicht bremsen: Ein Verbot muss her.

Kaum hatte er diese Forderung ausgesprochen, hat er bereits seine nächste Botschaft verbreitet (und diesmal per Video auf Facebook): Es sei „schlechter Stil“, wenn Musliminnen und Muslime Weihnachtshilfe beantragen würden. Buddhistinnen, Hindus, Juden und Atheistinnen hat er nicht erwähnt.

Damit ist auch klar, dass Mette mit seiner Ernennung keine realen Probleme in der wirklichen Welt lösen möchte, sondern lediglich das Problem der Wählerflucht.

Ein schmaler Haushalt

Szenenwechsel: Ende Oktober vereinbart die SVM-Regierung eine Absprache über den Haushalt mit nur einer weiteren Partei, den Konservativen. Ein klarer Sieg für Parteichefin Mona Juhl. Nach Jahren des Niedergangs und der relativen Bedeutungslosigkeit befand sich die altehrwürdige Partei wieder im Zentrum des Geschehens.

Doch was hatte die SVM-Regierung im Allgemeinen und die Chefin im Besonderen davon? Sie hat sich eine neue Machtoption eröffnet. Schon seit Langem ist klar – und es wird immer klarer – dass die Koalition nach der kommenden Wahl nicht erneut eine Mehrheit erlangen wird.

Gelingt es, die Konservativen mit an Bord zu holen, sieht die Sache schon wieder anders aus. Und dafür war Mette Frederiksen dann auch bereit, die alten Freundinnen und Freunde von der Sozialistischen Volkspartei im Regen stehenzulassen.

Bürgerliche Mehrheit zeichnet sich ab

Die Kommunalwahl hat dann sowohl das Projekt Wählerbindung als auch das Projekt Machtoptionen einigermaßen durcheinandergewirbelt. Die Sozialdemokratie erzielte das schlechteste Ergebnis jemals. 

Und als ob das noch nicht genug wäre: Ein Teil ihrer Wählerschaft ist über die Mitte hinweg ins bürgerliche Lager gewechselt. Der Trend hat sich in den Umfragen fortgesetzt. Daran hat auch ein Stoklund nichts ändern können.

Somit zeichnet sich eine bürgerliche Mehrheit und damit zum ersten Mal seit langer Zeit eine reale blaue Regierungsalternative ab. Bislang lauteten die Alternativen: Mette über die Mitte hinweg (lila) oder Mette links (rot).

Was macht Troels?

Damit die bürgerliche Alternative dann auch eine solche wird, muss jedoch etwas geschehen: Venstre muss sich wieder ins bürgerliche Lager zurücklocken lassen. Parteichef Troels Lund Poulsen hält sich jedoch bislang bedeckt und hat sich nicht zum Staatsministerkandidaten erklärt. Der Mann ist ja nicht dumm!

Bis zur Wahl, die 2026 kommt, wird seine Partei wohl in der Koalition bleiben. Die Wählerschaft belohnt selten Parteien, die eine Regierung sprengen. (Ein Blick auf das Schicksal der Ampelparteien bei der letzten Bundestagswahl belegt diese Aussage.) 

Ist der Wahlkampf erst in Gang, wird Lund Poulsen Farbe bekennen. Zeichnet sich dann weiterhin eine bürgerliche Mehrheit ab, wird die Versuchung groß sein, Mette Frederiksen herauszufordern.

Es zeichnet sich eine Rückkehr zur Blockpolitik ab.