Der Austausch zwischen dem Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) und der dänischen Landespolitik soll intensiver werden, meint der Kulturausschuss des Folketings.

Der Kontaktausschuss für die deutsche Minderheit ist das Bindeglied zwischen dem BDN einerseits sowie Regierung und Folketing andererseits.

Er ist derzeit beim Kulturministerium angesiedelt, doch dort steht er nicht unbedingt sehr hoch auf der Prioritätenliste. Daher ist die Arbeit im Ausschuss zeitweise eingeschlafen. Vier Jahre lang gab es lediglich eine Online-Sitzung. Erst im Dezember vergangenen Jahres trafen sich die Mitglieder zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode.

Vorschlag des BDN

Um Abhilfe zu schaffen, hat der BDN vorgeschlagen, den Kontaktausschuss direkt beim Folketing zu verankern. Diesen Vorschlag hat der Kulturausschuss jetzt aufgegriffen.

„Wir haben bei unserer Sitzung am Mittwoch den Entwurf für einen Bericht darüber erörtert, wie man den Kontaktausschuss enger an das Folketing knüpfen kann. Wir brauchen größere Kontinuität in der Arbeit“, sagt der Vorsitzende des Ausschusses, Hans Christian Schmidt (Venstre) aus Woyens (Vojens).

Bei der Sitzung am kommenden Mittwoch will der Ausschuss darüber entscheiden, ob er dem Bericht zustimmt. Schmidt rechnet damit, dass eine breite Mehrheit zustimmen wird – vermutlich tun es sogar alle.

„Ich halte es für eine gute Idee, und meine Fraktion hat Donnerstag zugestimmt. Ich halte es für ganz entscheidend, dass der Kontaktausschuss dann auch seinen eigenen Haushalt bekommen würde“, so Schmidt.

Gleichstellung mit Südschleswigausschuss

Laut dem Vorschlag soll der Ausschuss per Gesetz im Folketing verankert werden. Er würde aus Parteienvertreterinnen und -vertretern, Leuten der Minderheit, sowie den Ministerinnen oder Ministern für Kultur und Inneres bestehen. Den Vorsitz soll ein Mitglied des Folketings übernehmen.

„Damit würde er dem Südschleswigausschuss gleichen“, erläutert Schmidt. Der Südschleswigausschuss ist, wie der Name andeutet, zuständig für die dänische Minderheit südlich der Grenze.

BDN hofft auf engagierten Vorsitz

Beim BDN setzt man darauf, dass der Austausch mit der Landespolitik künftig intensiver wird.

„Wir sind froh, dass der Kulturausschuss unseren Wunsch nach einer Stärkung des Kontaktausschusses aufgegriffen hat. Der Vorschlag erfüllt unter anderem unseren Vorschlag, dass zukünftig ein engagiertes Folketingsmitglied den Vorsitz des Ausschusses einnimmt“, sagt Harro Hallmann, Leiter des BDN-Sekretariats in Kopenhagen.

Der Kontaktausschuss selbst wird das Thema bei seiner Sitzung am Montag erörtern. Im Vorschlag des Kulturausschusses heißt es, dass man die Kulturministerin dazu auffordert, spätestens im April 2023 einen Gesetzesantrag zu der neuen Ausschussstruktur einzubringen.