Das Bindeglied zwischen Folketing und Regierung einerseits und der Volksgruppe andererseits ist zeitweise etwas schwach geraten. Der Kontaktausschuss für die deutsche Minderheit hat sich seltener als geplant, zum Teil sogar sehr viel seltener, getroffen. Am Donnerstag kommt er zusammen, doch dann ist auch schon wieder weit über ein Jahr seit der vorherigen Sitzung verstrichen. Die Teilnahme der Parlamentarier an den Sitzungen ist auch häufig spärlich ausgefallen. 

„Der Einsatz ist gelinde gesagt etwas schwankend gewesen“, sagt der Woyenser Abgeordnete Jesper Petersen (Soz.), der nach der Wahl im vergangenen November erneut Mitglied des Ausschusses geworden ist.

Engerer Kontakt zum Parlament

Doch das soll sich ändern. Der Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) hat vorgeschlagen, dass der Kontaktausschuss künftig ein normaler Ausschuss des Parlaments ist, mit einem Folketingsmitglied als Vorsitzendem oder einer Vorsitzenden. Bislang ist das Gremium beim Kulturministerium angesiedelt, mit dem Minister als Vorsitzendem.

„Die Minderheit hat den Wunsch, eine engere Anbindung ans Folketing zu bekommen, und der Wunsch ist so verständlich, wie er sinnvoll ist“, sagt das Mitglied des Kontaktausschusses, Hans Christian Schmidt von Venstre, der ebenfalls Woyens (Vojens) seine Heimat nennt. Er hat sich im Kulturausschuss für den Vorschlag eingesetzt, und rechnet damit, dass bei der Sitzung am Donnerstag weitere Schritte getan werden.

Petersen hofft auf breiteres Engagement für die Minderheit

Der BDN wünscht sich, dass der Ausschuss sich zweimal pro Jahr trifft. Kaum jemand kann sich daran erinnern, wann das zuletzt der Fall gewesen ist. Auch die Sozialdemokratie unterstützt daher den BDN-Vorschlag.

„Wir halten ihn für einen guten Vorschlag. Er kann ein kontinuierlicher Fokus auf die Minderheit und mehr Engagement bedeuten. Somit können auch mehr Abgeordnete auf die Belange der Minderheit aufmerksam werden, außer uns, die sich ohnehin für sie interessieren“, so Petersen. 

Eigener Haushalt

Sollte die neue Struktur umgesetzt werden, würde der Ausschuss einen eigenen, wenn auch bescheidenen, Haushalt bekommen.

„Das bedeutet, dass wir Anhörungen und Studienreisen veranstalten können. Das wird die Arbeit des Ausschusses deutlich beleben“, meint der Liberale Schmidt.

„Es führt hoffentlich dazu, dass mehr Mitglieder an den Sitzungen teilnehmen und neue Energie in die Arbeit kommt. Es ist wichtig, dass weitere Abgeordnete die Verantwortung dafür übernehmen zu verfolgen, was sich in der Minderheit rührt und welche alltäglichen Herausforderungen sie erlebt“, ergänzt der sozialdemokratische Kollege Petersen.

„Wir nordschleswigschen Abgeordneten haben einen ausgezeichneten Kontakt zur Minderheit, die immer sachlich und gut vorbereitet auftritt. Die Änderung der Struktur des Ausschusses würde bedeuten, dass weitere Abgeordnete Wissen über die Minderheit bekommen. Da bin ich mir ganz sicher, und das ist auch gut“, betont Schmidt.