24. April 2024 Spionage Verfassungsschutz warnt vor Naivität im Umgang mit China Berlin Klassische Spionage, Cyberangriffe, wirtschaftliche Abhängigkeiten schaffen, Technologie absaugen - deutsche Behörden beobachten verschiedene Methoden chinesischer Geheimdienste.
08. Juni 2021 Geheimdienst Verfassungsschutz in Sachsen sammelte illegal Politikerdaten Dresden (dpa/sn) - Die Affäre um die Speicherung von Abgeordnetendaten beim sächsischen Verfassungsschutz hat sich ausgeweitet. Politiker von Linken, Grünen und SPD sind empört. Der Geheimdienst gelobt Besserung.
04. Juli 2021 Nach Vorwürfen gegen Baerbock Giffey kritisiert Umgang mit Plagiatsverdacht bei Politikern Berlin Auch sie kennt die Konfrontation mit Plagiatsvorwürfen. Ex-Familienministerin Giffey beklagt einen härteren Umgang mit Frauen als mit Männern in der Politik.
02. November 2022 Internationale Beziehungen Scholz kündigt neue China-Politik an Berlin Bringt die Kanzler-Reise nach Peking eine Zeitenwende in der China-Politik? Diese Frage ist in den letzten Tagen oft gestellt worden. Wenige Stunden vor seiner Abreise gibt Scholz eine Antwort.
31. Mai 2021 Bevölkerung China lockert Familienpolitik: Bis zu drei Kinder erlaubt Peking Nach Jahrzehnten der Ein-Kind-Politik kämpft China mit einer rapide alternden Gesellschaft. Schon die Zwei-Kind-Politik seit 2015 konnte die Geburtenrate nicht ankurbeln. Dafür müsste sich mehr ändern.
27. November 2023 Politik SPD-Politiker Stegner: Gott sei Dank ist Scholz kein John Wayne Apenrade/Kiel Der langjährige SPD-Politiker Ralf Stegner sieht vorläufig kein Ende des schrecklichen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, aber er wünscht sich einen größeren diplomatischen Einsatz für den Frieden. In der Fernsehsendung „Dansk-tysk med Matlok” auf DK4 spricht der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete auch plattdeutsch über den „Deubel“ – über den Teufel.
22. April 2023 Landtag Kieler Landespolitik richtet China-Kurs neu aus Kiel (dpa/lno) - Die Distanz zu China wächst: Schleswig-Holsteins Landespolitik blickt kritischer auf die Großmacht in Asien als noch vor kurzem. Das Parlament an der Förde nimmt eine neue Positionsbestimmung vor. Ein Hintergrund sind auch umstrittene Pläne...
11. November 2022 Wirtschaftspolitik «Asien mehr als China»: Wirtschaft will breitere Aufstellung Berlin Sie wird immer mehr zur Gretchenfrage der deutschen Handelspolitik: Wie halten es deutsche Wirtschaft und Politik mit China? Andere Wirtschaftsregionen sollen mehr in den Blick genommen werden.
07. Februar 2023 Mutmaßliche Spionage Kritik an Biden über Umgang mit Ballon-Affäre reißt nicht ab Washington (dpa) – Der mutmaßliche chinesische Spionageballon sorgt auch nach seinem Abschuss weiter für Wirbel in der US-Politik. Republikaner werfen Präsident Biden Schwäche im Umgang mit China vor.
05. Oktober 2021 Neue Rechte Verfassungsschutz: Institut für Staatspolitik rechtsextrem Schnellroda Ein AfD-naher Thinktank in Sachsen-Anhalt ist laut Verfassungsschutzbericht des Bundeslands «gesichert» rechtsextrem. Das Institut baut laut Beobachtern auch Brücken in den Konservatismus.