Donnerstagnachmittag, ein kleiner Rastplatz an der B199 zwischen Kappeln und Flensburg, gleich mehrere Einsatzfahrzeuge des Zolls rücken an, errichten binnen weniger Minuten eine mobile Kontrollstelle.

Einsatzkräfte von gleich zwei Sachgebieten des Zolls sind nach kurzer Zeit einsatzbereit, um Fahrzeuge und Insassen zu kontrollieren. Hauptaufgaben des Zolls (der Zollverwaltung) sind Zölle und verschiedene Bundessteuern zu erheben, Geldforderungen des Bundes zu vollstrecken, die Einhaltung der Verbote und Beschränkungen im grenzübergreifenden Warenverkehr zu überwachen sowie die Verhinderung und Verfolgung von Schwarzarbeit und die Kontrolle der Einhaltung von Tarif- und Mindestlöhnen.

Auf der B199 sind das Sachgebiet E, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) und das Sachgebiet C, Kontrolleinheiten, eingesetzt. Beide Sachgebiete sind gemeinsam in Flensburg in der Waldstraße untergebracht, die FKS ist dabei aber dem Hauptzollamt Itzehoe unterstellt und die Flensburger Kontrolleinheit gehört dem Hauptzollamt Kiel an.

Rund 200 Meter vor der Kontrollstelle sondieren zwei Beamte in einem Einsatzfahrzeug den laufenden Verkehr. Per Funk geben sie einem Kollegen unmittelbar vor der Kontrollstelle Fahrzeuge durch, die ihrer Ansicht nach einer Kontrolle unterzogen werden sollen. Zwei Sachgebiete, eine gemeinsame Kontrollstelle, beide Bereiche verfolgen bei den Kontrollen jedoch unterschiedliche Ziele und haben den Fokus auf andere Aspekte gelegt.

Das Hauptaugenmerk der Männer und Frauen bei der FKS liegt auf der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit in der Bundesrepublik Deutschland. Die Einsatzkräfte der Kontrolleinheit hingegen suchen insbesondere nach unversteuerten Waren, Rauschgift, Waffen, großen Mengen Bargeld, bekämpfen den Schmuggel von gefälschten Markenprodukten oder suchen nach Verstößen gegen Artenschutzabkommen.

„Für die Kollegen vor der Kontrollstelle bedeutet dies, dass sie Fahrzeuge aus dem fließenden Verkehr herausfiltern, die für beide Bereiche interessant sein können“, erklärt Thomas Gartsch, Pressesprecher des Hauptzollamtes Itzehoe, „für die FKS können dies unter anderem Fahrzeuge aus dem Baugewerbe, von Paketzustellern, oder aus dem Bereich der Personenbeförderung sein.“

Lange dauert es nicht, da werden die ersten beiden Kleintransporter, sowie ein Taxi herausgewinkt.

In diesen Fällen bedienen die herausgezogenen Fahrzeuge das Aufgabenfeld der FKS. Jeweils mindestens zwei Zöllner kontrollieren gemeinsam ein Fahrzeug, einer befragt die Insassen und einer sichert den Kollegen ab.

„Zusätzlich zu Führerschein, Fahrzeugschein und Personalausweis sind für uns noch eine Vielzahl weiterer Infos interessant und relevant“, so Gartsch, „anhand eines Fragebogens befragen die Kollegen Fahrer und weitere Insassen von Fahrzeugen, die im gewerblichen Verkehr unterwegs sind.“

Neben Angaben zum Arbeitgeber, zu Art und Dauer der Beschäftigung oder der Entlohnung, sind auch Informationen zur Arbeits- und Urlaubszeit, sowie Überstundenregelungen von Bedeutung. „Auch Angaben über Sozialversicherungen, den Status der Krankenversicherung und in Fällen von Arbeitern aus Drittländern (Nicht-EU-Länder) Informationen über Aufenthaltstitel und Arbeitserlaubnis sind für uns relevant“, so Gartsch.

Nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer übrigens verpflichtet, all diese Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten, sie müssen ihrer Mitwirkungspflicht nachkommen. „Die Angaben auf dem Fragebogen werden dann im Anschluss überprüft und bei Verdachtsfällen gegebenenfalls umfangreicher kontrolliert“, so Gartsch, „neben der Bekämpfung von Schwarzarbeit geht es uns auch darum zu prüfen ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden, ob erforderliche Arbeitsgenehmigungen vorliegen oder auch ob ausländische Arbeitnehmer zu gleichen Bedingungen wie deutsche Arbeitnehmer beschäftigt werden.“

Während die FKS sich mit der Befragung der Fahrzeuginsassen beschäftigt, durchsuchen die Kollegen der Kontrolleinheit wenige Meter weiter den Kofferraum eines VW Golf, der kurz zuvor die Aufmerksamkeit der Kollegen vor der Kontrollstelle erlangte.

„Wir haben weitreichende Kontrollrechte“, so Gartsch, „innerhalb des grenznahen Raumes können wir immer und zu jeder Zeit jede Person und jedes Fahrzeug kontrollieren.“ Den Blick in den Kofferraum oder auf die Rücksitzbank können Verkehrsteilnehmer in diesen Fällen also nicht verweigern. Besteht der Verdacht, dass sich in einem Fahrzeug möglicherweise Betäubungsmittel befinden könnten, dann können auch Hunde wie Bonnie zum Einsatz kommen. Die zweijährige Hündin steht kurz vor ihrer Prüfung zum Rauschgiftspürhund und soll zukünftig auch kleinere oder gut versteckte Mengen an Drogen aufspüren.

Nebenstrecken im Fokus

Die B199 zwischen Kappeln und Flensburg ist nun nicht gerade eine Hauptverkehrsader, auf der man beispielsweise Schmuggel oder illegale Verbringung von Waren vermuten könnte, doch für Gartsch und seine Kollegen sind es insbesondere auch die Nebenstrecken, die in den Fokus geraten. „Unser Kontrollgebiet erstreckt sich nicht nur entlang der Binnengrenze, sondern umfasst auch die Küstenlinie“, erklärt Gartsch „Rauschgift oder versteuerungspflichtige Waren können auch über den Seeweg und die Sportboothäfen entlang der Ostseeküste eingeführt werden, zusätzlich sind diese Nebenstrecken durchaus auch beliebte Ausweichrouten um Kontrollen in anderen Landesteilen zu umgehen.“