27. November 2023 Politik SPD-Politiker Stegner: Gott sei Dank ist Scholz kein John Wayne Apenrade/Kiel Der langjährige SPD-Politiker Ralf Stegner sieht vorläufig kein Ende des schrecklichen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, aber er wünscht sich einen größeren diplomatischen Einsatz für den Frieden. In der Fernsehsendung „Dansk-tysk med Matlok” auf DK4 spricht der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete auch plattdeutsch über den „Deubel“ – über den Teufel.
19. Juni 2022 Bundeskanzler Scholz verteidigt Merkels Russland-Politik - teilweise Berlin Steinmeier hat Fehler in seiner Russland-Politik eingeräumt, Merkel hat ihren Kurs verteidigt. Und Scholz? Er nimmt Merkel in Schutz, aber nicht so ganz. Sich selbst macht er keine direkten Vorwürfe.
03. März 2022 Krieg gegen die Ukraine Grünen-Politiker: Scholz-Antwort auf Putin ungenügend Berlin Die von Kanzler Olaf Scholz zitierte «Zeitenwende» bedeutet laut Andreas Audretsch mehr als «nur eine Nato-Quote». Dass die Schuldenbremse eingehalten wird, bezweifelt der Grünen-Haushaltspolitiker.
14. April 2022 Grünen-Politiker Hofreiter zur Ukraine-Politik: Das Problem ist im Kanzleramt Berlin Soll Deutschland schwere Waffen in die Ukraine liefern? Anton Hofreiter spricht sich klar dafür aus. Er verstehe die Haltung von Scholz nicht, sagt er. Auch Strack-Zimmermann kritisiert den Kanzler scharf.
24. Januar 2023 Krieg in der Ukraine CDU-Politiker kritisieren Scholz' Zögern in der Panzerfrage Berlin Die Bundesregierung hält sich in der Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine bedeckt. Die Union kritisiert, das Kabinett wirke «kopflos». Zur Seite springt Scholz der luxemburgische Außenminister.
02. November 2022 Internationale Beziehungen Scholz kündigt neue China-Politik an Berlin Bringt die Kanzler-Reise nach Peking eine Zeitenwende in der China-Politik? Diese Frage ist in den letzten Tagen oft gestellt worden. Wenige Stunden vor seiner Abreise gibt Scholz eine Antwort.
02. Juni 2023 Krieg Scholz verteidigt Ukraine-Politik gegen «Schreihälse» Falkensee Eine Gruppe Störer hat sich lautstark bei einem Fest der SPD gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Der Kanzler richtet scharfe Worte an sie und steht zu seinen Entscheidungen.
02. März 2023 Bundestag Scholz: Keine Verhandlungen «mit der Waffe an der Schläfe» Berlin In seiner Zeitenwende-Rede stellte Kanzler Scholz im Februar 2022 die deutsche Sicherheitspolitik auf den Kopf. Ein Jahr später sieht er die Bundeswehr und die Nato gestärkt, die Ukraine ebenfalls.
05. Februar 2023 Parteien Scholz wirbt um Vertrauen für Sicherheitspolitik Husum (dpa/lno) - Bundeskanzler Scholz erklärt seine Sicherheitspolitik und stärkt damit auch das Selbstvertrauen der SPD im Norden. Landeschefin Midyatli muss bei ihrer Wiederwahl einen Dämpfer einstecken. Mit den Kommunalwahlen im Mai steht die nächste Prüfu...
17. September 2022 Krieg in der Ukraine Scholz bekräftigt in Waffendebatte: «Keine Alleingänge» Berlin Die Ukraine ruft nach weiteren Waffen. Es geht dabei auch um Panzer. Koalitionspolitiker unterstützen das und machen weiter Druck. Bundeskanzler Olaf Scholz bleibt bei seiner Linie.