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Dänemark verlängert Grenzkontrollen erneut
Dänemark verlängert Grenzkontrollen erneut
Dänemark verlängert Grenzkontrollen erneut
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An der deutsch-dänischen Grenze kann es durch die verschärften Kontrollen auch im kommenden halben Jahr vermehrt zu Staus kommen. Als Gründe für die Verlängerung der Grenzkontrollen nennt das dänische Justizministerium die Verbrennung von Koranen in Dänemark und die „anhaltende Bedrohung" durch ausländische Geheimdienste.
Die dänische Polizei verlängert ihre verschärften Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze um weitere sechs Monate. Laut einer Presseerklärung des dänischen Justizministeriums solle dies dazu dienen, die Einreise von Personen zu verhindern, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Die Ursache für die Bedrohung sehe das Justizministerium in den Vorfällen der Koranverbrennungen im Sommer und in der „anhaltenden Bedrohung" durch ausländische Geheimdienste. Die genauen Herkunftsländer der Bedrohung werden in der Presseerklärung nicht weiter spezifiziert.
Dänische Regierung besorgt
Darüber hinaus bestehe ein erhöhter Migrationsdruck nach Dänemark. Gegenwärtig haben elf Länder eine höhere Anzahl an Asylanträgen als in den Jahren 2015 und 2016. Die dänische Regierung zeigt sich deshalb besorgt.
Im April dieses Jahres wurde beschlossen, die Grenzkontrolle gegenüber Deutschland umzustrukturieren, wobei der Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Kriminalität anstelle von Einreisekontrollen gelegt wurde. Dieses Modell wird nun fortgesetzt. Konkret bedeutet dies, dass die Polizei spontan beurteilen wird, wo und wann es am effektivsten ist, Personen zu kontrollieren.
Weitere Verstärkung der Kontrollen möglich
„Der Regierung ist es wichtig, dass der Einsatz an der Grenze intensiv und deutlich ist. Die weltweite Situation erfordert leider, dass wir die Grenzkontrollen gegenüber Deutschland aufrechterhalten müssen. Dies ist auch vor dem Hintergrund der ernsten Terrorbedrohung zu sehen, der sich Dänemark gegenübersieht", meint Justizminister Peter Hummelgaard (Soz.) in der Presseerklärung. Darin verweist Hummelgaard zudem auf den dänischen Polizei-Nachrichtendienst, der nach den Koranverbrennungen im Sommer die Bedrohung für Dänemark als erhöht eingestuft hat.
Die Polizei sei darüber hinaus dazu bereit, die Einreisekontrollen bei Bedarf kurzfristig zu verstärken, falls sich das Bedrohungsszenario ändere. Die Regierung wird im Laufe des Monats Oktober außerdem einen Gesetzesvorschlag vorlegen, der das Verbrennen des Korans unter Strafe stellt.
