Parlamentswahl in Schweden

Andersson reicht Rücktritt ein - Alle Stimmen ausgezählt

Andersson reicht Rücktritt ein - Alle Stimmen ausgezählt

Andersson reicht Rücktritt ein - Alle Stimmen ausgezählt

dpa
Stockholm
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Magdalena Andersson nachdem sie ihren formellen Rücktritt eingereicht hat. Foto: Tim Aro/TT News Agency/AP/dpa

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Nach ihrer Wahlniederlage wird Schwedens Regierungschefin Magdalena Andersson erst einmal eine Übergangsregierung führen. Der konsvervative Ulf Kristersson darf sich nun an der Regierungsbildung versuchen.

Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hat ihren Rücktritt als Regierungschefin eingereicht. Nun müssten der Reichstag und Parlamentspräsident Andreas Norlén über den Prozess zur Bildung einer neuen Regierung entscheiden, sagte sie in Stockholm. Bis eine neue Regierung steht, wird Andersson eine Übergangsregierung anführen.

Weiter sagte Andersson, sie habe Norlén auch mitgeteilt, dass ihre Tür für ihren Herausforderer Kristersson offen stehe, sollte dieser auf andere Gedanken kommen und statt mit den Schwedendemokraten lieber mit ihren Sozialdemokraten zusammenarbeiten wollen.

Konservativ-rechte Mehrheit in Schweden

Anderssons Sozialdemokraten waren bei der Reichstagswahl am Sonntag zwar erneut klar stärkste Kraft geworden. Ein konservativ-rechter Vier-Parteien-Block um den Herausforderer Ulf Kristersson von den Moderaten einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatte jedoch insgesamt mehr Mandate als das linksgerichtete Lager um Andersson erhalten.

Nach Auszählung aller Stimmen hat das konservativ-rechte Lager einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine knappe Mehrheit erreicht. Es kommt auf 176 Sitze, wie am Donnerstag aus dem vorläufigen Wahlergebnis hervorging. Auf das linksgerichtete Lager um die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson entfallen demnach 173 Mandate. 175 der 349 Sitze sind für mehrheitsfähige Beschlüsse im Reichstag von Stockholm nötig. Das endgültige Wahlergebnis steht in Schweden normalerweise rund eine Woche nach dem Wahltag fest.

Andersson hatte sich ihrem konservativen Herausforderer Ulf Kristersson bereits am Mittwochabend geschlagen gegeben und anschließend ihren Rücktritt als Regierungschefin eingereicht. Ihre Sozialdemokraten sind dem vorläufigen Resultat zufolge dennoch klar stärkste Kraft geblieben: Sie kommen nach Zugewinnen um zwei Prozentpunkte auf 30,3 Prozent. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten landen mit 20,5 Prozent erstmals auf Rang zwei. Sie verwiesen Kristerssons Moderate, die nach leichten Verlusten auf 19,1 Prozent kommen, auf den dritten Platz. Die Wahlbeteiligung lag vorläufig bei 84,2 Prozent.

Prozess der Regierungsbildung wird eingeleitet

Norlén teilte mit, den Prozess zur Regierungsbildung einzuleiten. Nach dem Wochenende werde er mit Vertreterinnen und Vertretern der acht Parlamentsparteien sprechen. Da das Wahlergebnis sehr knapp und ein endgültiges Resultat wohl erst am Wochenende zu erwarten sei, nannte er es angemessen darauf zu warten. Es wurde damit gerechnet, dass er Kristersson den Auftrag zur Regierungsbildung gibt.

Nach Informationen der Zeitung «Aftonbladet» kamen Vertreter der vier Parteien des konservativ-rechten Blocks heute bereits zu Verhandlungen zusammen. Ziel sei es, sich innerhalb von zehn Tagen auf eine Regierungsgrundlage zu einigen, berichtete die Zeitung. Nach der letzten Parlamentswahl 2018 hatte die Regierungsbildung unter dem Sozialdemokraten Stefan Löfven - Anderssons parteiinternem Vorgänger - satte 134 Tage gedauert.

Schweden hatte am Sonntag einen packenden Wahlkrimi erlebt. In ersten Prognosen hatte Anderssons Lager noch knapp in Führung gelegen, dann kippten die Zahlen im Laufe des Wahlabends zugunsten von Kristersson. Das Rennen zwischen den beiden Blöcken war so knapp, dass die Wahlbehörde in der Nacht noch kein vorläufiges Ergebnis ausrief. Erst wollte sie die Auszählung von spät abgegebene Briefwahlstimmen und Stimmen von Schweden aus dem Ausland abwarten.

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