Polizistinnen und Polizisten in Nordschleswig und Südjütland könnten in der Zukunft mit Tasern ausgestattet werden. Ob es so kommt, soll ein dreijähriges Pilotprojekt der Reichspolizei zeigen, bei dem Beamtinnen und Beamte von drei Polizeibezirken mit der Waffe ausgestattet werden:

• Polizei Kopenhagen
• Polizei von Nordjütland 
• Polizei von Südseeland und Lolland-Falster

Wie die Reichspolizei in einer Pressemitteilung erklärt, soll zum Abschluss des Pilotprojektes, Ende 2026, eine Bewertung stattfinden. Auf ihrer Grundlage soll über den landesweiten Einsatz von Tasern entschieden werden. 

Im Ausland haben viele Polizeibehörden bereits ähnliche Projekte durchgeführt und sich für eine Ausstattung mit der Waffe entschieden. Darunter auch die Polizei in Schleswig-Holstein, wo nach einer Testphase in zwei Polizeibezirken des Landes die Kieler Polizei nun seit Anfang des Jahres mit Tasern ausgestattet ist.

Was ist ein Taser?

Die Waffe wird offiziell als Distanzelektroimpulsgerät bezeichnet. Sie funktioniert mit Elektroschocks und kann nur auf kurzer Distanz von wenigen Metern eingesetzt werden. Beim Auslösen werden zwei Elektroden abgeschossen, die in der Kleidung oder der Haut der Zielperson stecken bleiben. Durch den entstehenden geschlossenen Stromkreis werden etwa fünf Sekunden elektrische Impulse geleitet, die eine kurzzeitige Lähmung der oberflächlichen Muskeln auslösen. Der Angreifer oder die Angreiferin wird also für einen Moment bewegungsunfähig.

Was spricht für den polizeilichen Einsatz von Tasern?

Die Reichspolizei schreibt in ihrer Mitteilung zu dem Pilotprojekt, es komme vor, dass die Polizei es in Gewaltsituation mit Personen mit psychischen Störungen zu tun hat. Dabei sei es in der Vergangenheit bereits zum Einsatz der Dienstwaffe gekommen. Der Taser könnte demnach ein weniger drastisches Mittel als die Pistole sein, das zum Einsatz kommt, wenn andere deeskalierende Methoden, wie Pfefferspray, nicht wirken. 

Es sei immer gewaltvoll, wenn die Polizei die Dienstpistole einsetzen müsse, sagt Knud Stadsgaard von Københavns Vestegns Politi. „Sowohl für den Schützen als auch – und das liegt in der Natur der Sache – vor allem für die Person, auf die geschossen wird. Aber in manchen Situationen ist das unsere einzige Möglichkeit.“ Daher sei es sinnvoll zu prüfen, ob Taser für Polizeibeamte in besonderen Situationen, in denen sie Leben retten können, verfügbar sein sollten, so die Argumentation.

Welche Kritik am Einsatz von Tasern gibt es?

Es gibt aber auch Kritik am polizeilichen Einsatz von Tasern. Amnesty International etwa warnt davor, dass die Risiken von Tasern trotz und gerade wegen ihrer Einordnung als nicht tödliche Waffen sehr hoch seien und schnell unterschätzt würden. 

In einem Positionspapier, das die Organisation 2021 als Reaktion auf den Einsatz in mehreren deutschen Bundesländern verfasst hat, heißt es: „Der Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten kann zu schweren Verletzungen bis hin zum Tod führen, insbesondere wenn bestimmte Risikofaktoren wie Herz-Kreislauf-Probleme oder Drogen-Intoxikation hinzukommen, die für Einsatzkräfte nur schwer erkennbar sind.“

Amnesty kritisiert vor allem, dass vermehrt entschieden wird, nicht nur Spezialeinheiten, sondern auch die Streifenpolizei mit Tasern auszustatten. 

Das Pilotprojekt muss das Justizministerium erst noch mit einem Erlass über die Anwendung von Gewalt durch die Polizei ändern. Dann soll sich zeigen, ob die Zahl der Fälle, in denen Beamtinnen und Beamte Gebrauch von ihrer Dienstwaffe machen, durch den Einsatz von Tasern verringert werden kann.