Das Transportministerium und das Unternehmen Femern A/S haben in der Startphase des Großprojektes zum Bau des Fehmarnbelt-Tunnels nicht ausreichend auf mögliche Risiken durch Verzögerungen im behördlichen Genehmigungsverfahren auf deutscher Seite sowie auf wirtschaftliche Unwägbarkeiten geachtet.

So lautet die Kritik der Staatsrevision an den Vorbereitungen zur festen Querung über den Fehmarnbelt.

Transportministerium war bereits über Verspätungen im Bilde

„Die Staatsrevisorinnen und -revisoren finden es nicht ganz zufriedenstellend, dass das Transportministerium und Femern A/S unnötige wirtschaftliche Risiken in Bezug auf den Tunnelbau für die Fehmarnbelt-Verbindung eingegangen sind, als diese im Jahr 2010 beschlossen hatten, dass das Ausschreibungsverfahren parallel mit dem behördlichen Planfeststellungsverfahren verlaufen solle – trotz des Wissens über das Risiko von Verspätungen“, so die Staatsrevision in ihrer am 17. Januar 2022 veröffentlichten Mitteilung.

Besonders kritisch verweist sie auf das Vorgehen des Transportministeriums, das im Jahr 2009 dem Folketing bereits ein Gesetz für das Projekt zur Abstimmung vorlegte, ohne jedoch ausreichend Zeit für das behördliche Genehmigungsverfahren auf deutscher Seite zu berücksichtigen. Und sich dabei gleichzeitig bereits über Verspätungen des Projektes im Klaren zu sein.

Dessen ungeachtet hatte das Ministerium an seinem Ziel festgehalten, dass die Fehmarnbelt-Verbindung im Jahr 2018 eröffnet werden sollte, auch wenn bereits zum damaligen Zeitpunkt klar war, dass diese Zielsetzung nicht realistisch war.

Milde Kritik

Die Kritik der Staatsrevision kann unterschiedlich schwer ausfallen. Im vorliegenden Fall handelt es sich jedoch um die mildeste Form der Kritik, die sie äußern kann.

Ursprünglich war Eröffnung für 2018 geplant

Die Regierungen Dänemarks und Deutschlands hatten im September 2008 einen Staatsvertrag unterschrieben, in dem eine feste Querung über den Fehmarnbelt vereinbart wurde.

Dänemark hatte sich im Zuge dessen dazu verpflichtet, die Verbindung zu planen, zu finanzieren und zu etablieren sowie für den künftigen Betrieb und die notwendige Instandhaltung zu sorgen. Das Ziel war seinerzeit, dass die Verbindung 2018 für den Verkehr geöffnet werden sollte. Das Budget für das Bauvorhaben beträgt zirka 53 Milliarden Kronen (Preisindex von 2015).

Die Planungsphase hatte jedoch mehr Zeit in Anspruch genommen als erwartet, sodass erst im November 2020 in vollem Umfang mit den Bauarbeiten begonnen werden konnte. Nach jetzigem Planungsstand soll der Tunnel 2029 eröffnet werden.