Deutsche Minderheit
Umzug in fast fertigen Neubau in Gefahr
Umzug in fast fertigen Neubau in Gefahr
Umzug in fast fertigen Neubau in Gefahr
Nun doch Flächennutzungsplan für DSSV-Neubau: Wenn es keine Ausnahmegenehmigung gibt, kann sich der Einzug um bis zu neun Monate verschieben.
Eine unglückliche Situation, nennt Sonderburgs Vizebürgermeister Stephan Kleinschmidt von der Schleswigschen Partei (SP), die Nachricht, dass nun doch ein Lokalplan (Flächennutzungsplan) für den Neubau des deutschen Kindergartens in Broacker gemacht werden muss. Das hatte die Klageinstanz (Klagenævnet) kürzlich entschieden, wie JydskeVestkysten berichtet. Dabei soll der Kindergarten im September bezogen werden und der Bau ist schon weit fortgeschritten. Wenn es keine Ausnahmegenehmigung gibt, kann sich der Einzug um bis zu neun Monate verschieben.
Welm Friedrichsen, der Vorsitzende des Deutschen Schul- und Sprachvereins (DSSV), steht der Situation zurückhaltend und abwartend gegenüber. „Da wir nur mittelbar betroffen sind“, wie er erklärt. „Denn der Fehler liegt bei der Kommune“, erklärt er weiter und stellt fest: „Der Bau wird fertig gestellt, denn wir können das Gebäude nicht unfertig stehen lassen, egal welche Entscheidung letztendlich gefällt wird. Spätestens im Winter muss dort geheizt werden“, erklärt er die Entscheidung beim DSSV. Und: „Die Kommune muss nun handeln und wir werden uns dann nach den Entscheidungen richten, die dort getroffen werden“, so Friedrichsen.
Dass jetzt gehandelt werden müsse, meint auch Stephan Kleinschmidt. „Im Interesse aller, sollte möglichst schnell geklärt werden, wie es weiter gehen soll“, so der Vize-Bürgermeister.
Von politischer Seite gab es vor dem Projektstart ein Okay für den Bau. Ein Lokalplan sei nicht notwendig, lautete es 2016 aus dem zuständigen Technik- und Umweltausschuss der Kommune Sonderburg. Der Ausschuss gibt seine fachliche Einschätzung an den Stadtrat, der dann danach entscheidet, erklärt der DSSV-Vorsitzende Welm Friedrichsen die übliche Vorgehensweise.
Wie die Klageinstanz nun feststellte, wurde die Genehmigung jedoch zu Unrecht vergeben. Ein Lokalplan hätte erstellt werden müssen. „Wir haben bei der Entscheidung im Stadtrat auf die Einschätzung des Ausschusses gehört. Jetzt ist allerdings klar geworden, dass es Fehler gab, und nun ist es wichtig, dass Kommune und DSSV in den Dialog treten“, sagt Stephan Kleinschmidt.