Das Jahr ist bereits zur Hälfte vorbei – und noch immer gibt es aus Berlin keinen Haushaltsbeschluss. Und somit auch keine Entscheidung über die Finanzen der deutschen Minderheit in Nordschleswig. 

Bei inoffiziellen Gesprächen in der Hauptstadt konnte sich der Hauptvorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger kürzlich ein Bild von der Lage machen. Sein Fazit: „Ich gehe davon aus, dass es bei den Geldern für 2018 keine Veränderungen geben wird. Ob für 2019 Änderungen kommen werden, wissen wir aber noch nicht.“ 

Doppelhaushalt

Traditionell wird in Berlin ein Doppelhaushalt, also für 2018/19, verabschiedet. Durch die Wahl und die  lange Regierungsbildung steht die Verabschiedung des laufenden Haushalts immer noch aus. 

„Derzeit sieht es so aus, als ob Berlin den Haushalt für 2018 so verabschiedet und unser Antrag genehmigt wird“, so Hinrich Jürgensen, „vorsichtig optimistisch ausgedrückt“. „Aber mit Blick auf 2019 und die Unsicherheit hoffen wir natürlich auf einen schnellen Beschluss in Berlin“.

Deutsches Museum hofft und bangt

Auch im Deutschen Museum in Sonderburg wartet  Hauke Grella gespannt auf den Bundeshaushalt. Je rund  7,5 Millionen Kronen  für die Jahre 2019 und 2020 erhofft man sich  für den Umbau des Museums. „Ich hoffe, dass diese knappe Million Euro für 2019 in Berlin nicht noch aus dem Haushalt fliegt. Aber solange es keinen offiziellen Beschluss gibt, müssen wir warten“, so der Museumsleiter. 

Mit den aus Kopenhagen bereits bewilligten 5 Millionen Kronen bereitet das Museum   schonmal erste Maßnahmen  vor – Renovierung und Abriss des Versammlungsraumes. „Das könnte Anfang 2019 losgehen“, so Grella. Bis dahin nutzt das Museum die „Wartezeit“, um die Bestände zu ordnen und auszusortieren.

Mittel aus vorläufiger Haushaltsführung verbraucht

Durch den  sich hinziehenden Haushaltsbeschluss gilt für den BDN derzeit ein außergewöhnlicher Auszahlungsverlauf: Von den im Wirtschaftsplan 2018 veranschlagten 9,89 Millionen Euro institutioneller Förderung durch das Bundesinnenministerium stehen dem BDN bis einschließlich Juli 45 Prozent hiervon zur Verfügung. Diese sind monatlich abgerufen worden und enden nun mit einer vorläufig letzten Zahlung im Juli. 

„Diese Bewilligung ist auf die vorläufige Haushaltsführung in Berlin zurückzuführen und kann nur durch einen vom BDN bereits gestellten  Antrag für die kommenden Monate erhöht werden“, sagt BDN-Geschäftsführer Rasmus Hansen. Wie und in welcher Höhe diesem stattgegeben wird, ist noch offen.