Grenzkontrollen

Thulesen möchte Grenzgebäude wiedererrichten

Thulesen möchte Grenzgebäude wiedererrichten

Thulesen möchte Grenzgebäude wiedererrichten

Jon Thulstrup
Jon Thulstrup
Kopenhagen/Nordschleswig
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DF-Parteichef Thulesen möchte neue Grenzgebäude für die Grenzbeamten errichten. Foto: Scanpix

Die Grenzkontrollen sind anscheinend gekommen um zu bleiben. Solange die freie Grenzpassage gewährleistet wird, verstößt Dänemark mit neuen Grenzgebäuden nicht gegen das Schengen-Recht, meint ein Experte.

Die Grenzkontrollen sind gekommen, um zu bleiben. Deshalb sollten die Grenzbeamte auch entsprechende Gebäude zur Verfügung gestellt bekommen, damit sie die Aufgabe sorgsam erledigen können. Das meint der Vorsitzende der Dänischen Volkspartei (DF), Kristian Thulesen Dahl, in der Eröffnungsdebatte im dänischen Folketing, wie die dänische Nachrichtenagentur Ritzau berichtet.

Darin stellt Thulesen fest, dass DF nun einen Schritt weiter Richtung permanente Grenzkontrollen machen möchte. „Wir wollen einige neue Initiativen vorschlagen, die eine effektive Grenzkontrolle gewährleisten können. Darüber hinaus wollen wir bessere Arbeitsbedingungen für unsere Grenzbeamten schaffen“, so Thulesen in seiner Ansprache.

Ob sich Thulesen Dahl Grenzgebäude wie die einstigen an der Krusauer Grenze wünscht, ist noch unklar. Foto: Archivbild: DN

Neue Grenzgebäude sollen laut Thulesen die Arbeitsbedingungen verbessern. Doch verstoßen solche neuen Gebäude gegen das EU-Recht? Diese Frage stellte der Nordschleswiger den Lektoren im internationalen Recht an der Süddänischen Universität, Henning Bang Fuglsang Madsen Sørensen. „Solange kein Grenzschlagbaum die Grenze blockiert und weiterhin die freie Grenzpassage gewährleistet wird, verstößt Dänemark auch nicht gegen das EU-Recht. Die dänische Polizei kann vorübergehende Polizeiwachen, ob das nun auf Nørrebro in Kopenhagen oder an der Grenze ist, frei platzieren“, sagt Sørensen.

„So wie ich das sehe, möchten sie die jetzigen Containerwagen mit einer besseren Alternative ersetzen. Deshalb denke ich nicht, dass das ein Problem sein wird“, sagt der Lektor.

Nichtsdestotrotz untermaure ein solches Unterfangen den Eindruck einer permanenten Grenzkontrolle, erklärt Sørensen. „Ich glaube, dass wir in Zukunft eine intensivere Präsenz von Grenzbeamten an und um die Grenze herum haben“, sagt der Lektor abschließend.

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