Leitartikel
Allgemeine Positionierung
Allgemeine Positionierung
Allgemeine Positionierung
Die Parteien und ihre Chefs positionieren sich unmissverständlich vor der nächsten Folketingswahl. Doch wann die kommt, weiß nur Regierungschef Lars Løkke Rasmussen. September wäre eine realistische Möglichkeit, aber nur, wenn die Meinungsumfragen den Weg bahnen, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.
In der dänischen Politik wird es nie langweilig. Schauen wir nur auf drei politischen Statements der vergangenen Woche: Der Vorsitzende der Dänischen Volkspartei sagte zunächst, dass er weiterhin auf Lars Løkke Rasmussen als Staatsminister setzt. Danach kündigte die Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, an, dass die Partei sich vom festen Bündnispartner der vergangenen 25 Jahre, Radikale Venstre, trennt und nach der nächsten Folketingswahl eine Minderheitenregierung bilden möchte. Schließlich brachte sich Thulesen Dahl am Grundgesetztag erstmals ernsthaft als Regierungspartner ein.
Was ist denn hier bloß los? Die Parteien und ihre Chefs positionieren sich unmissverständlich vor der nächsten Folketingswahl. Wann die kommt, weiß nur Regierungschef Lars Løkke Rasmussen. Er hat zwar noch bis zum Juni 2019 Zeit, aber der Venstre-Vorsitzende schaut sich in diesen Tagen ganz genau die Meinungsumfragen an, denn nach einer langen roten Periode gibt es jetzt vereinzelte Umfragen, die auf eine blaue Mehrheit im bürgerlichen Block zeigen.
Sollte sich dieser Trend über den Sommer hinweg bestätigen, wird Løkke die Wahl auslösen. September wäre dann eine realistische Möglichkeit, da es dann immer noch einen gewissen Zeitabstand zur EU-Parlamentswahl im Mai geben würde. Aber eben nur, wenn die Meinungsumfragen den Weg bahnen.
Bis dahin wird in neuen möglichen Konstellationen spekuliert. DF und Sozialdemokraten versuchen mit ihren Manövern, die „machthaberischen“ kleinen Parteien der Liberalen Allianz und der Radikalen aus dem Spiel zu drängen. Aber kann Mette Frederiksen mit der Unterstützung von DFs Thuelsen Dahl rechnen? Nicht, wenn es um die Regierungsmacht geht, schon aber in sozialen Fragen – und auch in der Ausländerfrage haben sich die Sozialdemokraten den Rechtspopulisten genähert. Grüne Politik muss Mette Frederiksen mit anderen Parteien beschließen – überhaupt will sie sich von der Blockpolitik verabschieden und neue Mehrheiten bilden.
Ob der Plan aufgeht? Eins ist gewiss: Es wird klarer, was die Sozialdemokraten eigentlich wollen. Ob die Dänen das wollen, ist eine ganz andere Sache, die sich erst bei der Wahl klärt.
