Kommunalpolitik

Zur Halbzeit: Politiker unterziehen sich einem TÜV-Test

Zur Halbzeit: Politiker unterziehen sich einem TÜV-Test

Zur Halbzeit: Politiker unterziehen sich einem TÜV-Test

Tondern/Tønder
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Wie läuft die politische Arbeit im Rathaus in Tondern? Das müssen die Politiker selbst untersuchen. Foto: Archiv: Elise Rahbek

Wie gehen wir miteinander um? Wie sind unsere politischen Ausschüsse besetzt? Ist die Anzahl dieser zu groß oder zu klein? Sind unsere Tagesordnungen in Ordnung? Diese Fragen und mehr hinterfragen die Kommunalpolitiker Tonderns.

Schon 2016 wollte sich der Tonderner Stadtrat einer eigenen Generalüberholung unterziehen, damit man dem neu gewählten Kommunalrat eine funktionierende Organisation übergeben konnte. Die Politiker zogen aber den TÜV-Test zurück, da im November eine Kommunalwahl bevorstand. Nun wird ein zweiter Anlauf unternommen.

Idee vom Bürgermeister

Die Idee stammt von Bürgermeister Henrik Frandsen (V), der im Vorfeld vertrauliche Einzelgespräche von einer Dauer von einer Stunde mit jedem der 30 Stadtratsmitglieder geführt hat. Außerdem mussten die Abgeordneten an einer Fragebogenaktion teilnehmen. Danach wurde am 5. Dezember ein mehrstündiger Thementag mit Gruppenarbeit in den Tondernhallen durchgeführt.

Die 30 Mitglieder des Tonderner Stadtrats haben vertrauliche Einzelgespräche mit Bürgermeister Henrik Frandsen geführt. Foto: Kommune Tondern

„Ich kenne diese Art der Bewertung von meinen Ämtern in verschiedenen Vorständen. Daher meinte ich, es wäre auch für einen Stadtrat von Nutzen, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen und gleichzeitig in die Zukunft zu schauen“, erklärt er. Als er 2016 nach dem Tod seines Vorgängers Laurids Rudebeck Bürgermeister wurde, wurden bereits vor der vorläufigen Aufgabe des Plans die einleitenden Übungen gemacht. Bei der Konstituierung des neuen Stadtrats wurde aber vereinbart, diese Generalüberholung zur Halbzeit der Wahlperiode durchzuführen.

Nun muss der Stadtrat auf seiner letzten Sitzung des Jahres am Donnerstag, 19. Dezember, den Plan absegnen. 

 

Was gut war vor zehn Jahren, muss nicht auch heute gut sein.

Bürgermeister Henrik Frandsen

„Bei meinen Gesprächen wurde deutlich, dass alle gern 30 Politiker sind und der Wille zur Zusammenarbeit besteht. Eine reguläre Unzufriedenheit war nicht spürbar. Aber wir müssen auch untersuchen, ob Verbesserungen möglich sind. Was gut war vor zehn Jahren, muss nicht auch gut sein 2019. Meiner Meinung nach müsste man diesen Prozess in jeder Legislaturperiode durchführen“, meint Frandsen.

Zwei politische Ausschüsse

Laut Fahrplan sollen zwei politische Ausschüsse gegründet werden. Auf den Stundenplan des einen wird die politische Struktur gesetzt und die Zusammensetzung der stehenden Ausschüsse. Der andere wird die internen Strukturen für die Zusammenarbeit, den Umgangston und die politische Kultur untersuchen. Darüber hinaus wird auch eine administrative Arbeitsgruppe zusammengesetzt, die die Zusammenarbeit mit der Verwaltung überprüft. Im Januar sollen die Ausschüsse zusammentreten und ihre Ergebnisse bis Mai/Juni vorlegen.

Nicht ohne Kritik

Es ist kein Geheimnis, dass es im Tonderner Stadtrat in den letzten Monaten ziemlich rumort hat. In der Öffentlichkeit wurde bei den Sitzungen des Kommunalrats Kritik laut. Teils wurde die Unvollständigkeit von Tagesordnungen beanstandet, die Informationspolitik, die für alle Abgeordneten dieselbe sein sollte, gefordert und Kritik am Führungsstil des Bürgermeisters geübt.

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