Druck auf Nicht-Geimpfte

SH will Entgeltersatz im Quarantänefall voraussichtlich ab 1. Oktober streichen

SH will Entgeltersatz im Quarantänefall voraussichtlich ab 1. Oktober streichen

SH will Entgeltersatz im Quarantänefall streichen

SHZ
Kiel
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Nicht-Geimpfte müssen in Schleswig-Holstein weitere Einschränkungen hinnehmen. Foto: Fleig/Eibner-Pressefoto via www.imago-images.de/shz.de

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Schon in der vergangenen Woche hatte Heiner Garg angedeutet, keine Lohnersatzleistungen mehr für Ungeimpfte in Quarantäne zahlen zu wollen. Jetzt steht offenbar ein Startdatum fest.

Auch in Schleswig-Holstein sollen Nicht-Geimpfte, die wegen einer Corona-Infektion in Quarantäne müssen, Medienberichten zufolge künftig keine Entschädigung für Verdienstausfälle mehr erhalten. shz.de hatte berichtet.

Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) sagte NDR Schleswig-Holstein, er habe sich bisher für eine bundeseinheitliche Regelung eingesetzt. Sollte diese nicht kommen, sei der 1. Oktober „der logische Termin“, denn die Impfzentren im Land würden zum 30. September geschlossen.

Weiterlesen: Pro und Kontra: Soll Ungeimpften in Quarantäne die Entschädigung gestrichen werden?

Die „Kieler Nachrichten“ (Mittwoch) berichten unter Berufung auf Fraktionskreise ebenfalls, dass sich die Kieler Regierungskoalition geeinigt habe, die Zahlungen zu streichen. Die Regelung soll demnach ab 1. Oktober gelten. Da es hieß, die einheitliche Regelung aller Bundesländer werde weiterhin angestrebt, könne sich das Datum aber noch verschieben, schreibt die Zeitung.

Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben bestätigte die Einigung dem Blatt nicht direkt, sagte aber: „Es ist ein Bundesgesetz und lässt uns keinen Ermessensspielraum. Für die Länder gibt es nur die Möglichkeit, den Zeitpunkt der Umsetzung festzulegen.“ Sie würde es nach wie vor begrüßen, wenn dies länderübergreifend entschieden würde.

Erste Bundesländer hatten bereits zuvor angekündigt, dass Nicht-Geimpfte bald keinen Anspruch auf Entschädigung bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Quarantäne mehr haben sollen.

Weiterlesen: Ungeimpften in Quarantäne droht Verdienstausfall

Über einen bundesweit einheitlichen Umgang damit wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Mittwoch kommender Woche beraten. Dies sieht das Bundesinfektionsschutzgesetz bereits vor, wenn eine Absonderung hätte vermieden werden können, indem man eine empfohlene Schutzimpfung in Anspruch nimmt.

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