Gipfel der Gesundheitsminister

Die Beschlüsse: Bund und Länder befürworten Auffrischungsimpfungen

Die Beschlüsse: Bund und Länder befürworten Auffrischungsimpfungen

Bund und Länder befürworten Auffrischungsimpfungen

SHZ
Berlin
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Jens Spahn trifft sich am Donnerstag mit den Gesundheitsministern der Länder. Foto: dpa/Michael Kappeler/shz.de

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Angesichts der schwierigeren Corona-Lage haben die Gesundheitsminister von Bund und Ländern einen gemeinsamen Kurs gesucht. Was bei dem Gipfel beschlossen wurde.

Die Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Länder hat eine Ausweitung der Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen beschlossen. Man wolle eine "Sicherheitsschleuse" in den Heimen hinterlegen und dazu ein Bundesgesetz anschieben, sagte der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Freitag nach Ende der Tagung der Ressortchefs in Lindau am Bodensee (Bayern). Demnach sollen etwa geimpfte oder genesene Besucher von Heimen zusätzlich zu Tests verpflichtet werden, die aber kostenlos sein sollen.

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Holetschek bezeichnete die Infektionslage in Deutschland als "teilweise dramatisch, besorgniserregend und alles andere als entwarnend". Die Lage sei ernst und werde zunehmend ernster. "Es ist wichtig, die Dynamik, die jetzt da ist, zu brechen", sagte Holetschek.

Spahn zu Booster-Impfungen

Angesichts der verschärften Corona-Lage in vielen Regionen Deutschlands wollen Bund und Länder Auffrischimpfungen für alle Geimpften nach sechs Monaten ermöglichen. Dafür sähen die Bundesländer unter anderem Impfbusse und Impfzentren vor, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach dem in Lindau. Auch die niedergelassenen Ärzte würden sich für die Auffrischimpfungen engagieren. "Boostern nach sechs Monaten sollte die Regel werden – nicht die Ausnahme." Insbesondere gelte dies für Ältere und das Personal von Pflege- und Gesundheitseinrichtungen.

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Finanzhilfen für Kliniken bei OP-Verschiebungen

Die Gesundheitsminister haben sich außerdem für finanzielle Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser ausgesprochen, die wegen der Behandlung von Corona-Patienten planbare Eingriffe verschieben müssen. Diese Regelung solle rückwirkend zum 1. November gelten, sagte Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Freitag bei einer Pressekonferenz nach der Gesundheitsministerkonferenz in Lindau am Bodensee.

Es werde in den Kliniken "wahrscheinlich" bald wieder darum gehen, "bestimmte elektive Eingriffe zu verschieben", sagte Grimm-Benne. In dem Fall sei ein finanzieller Ausgleich für die Kliniken nötig. "Es wird sowieso schon ein Kraftakt sein", betonte Grimm-Benne. Sachsen-Anhalt übernimmt im kommenden Jahr turnusgemäß den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz.

Bayern hatte am Mittwoch bereits ein 35-Millionen-Euro Programm für die Krankenhäuser angekündigt. Krankenhäuser sollen für jeden auf der Normalstation behandelten Covid-Patienten 50 Euro pro Behandlungstag erhalten, auf der Intensivstation 100 Euro. Die Hälfte müssen die Krankenhäuser an ihr Personal weitergeben, vor allem in der Pflege.

Spahn über Corona-Leugner

Für Corona-Leugner und Impfgegner hatte Jens Spahn bei der Pressekonferenz einen Tipp parat: "Jeder der Corona leugnet, der sagt, dieses Virus ist nicht so schlimm, jeder der zögert, überlegt, ob er sich impfen lassen soll oder nicht, jeder der glaubt, er ist jung, gesund, unverwundbar, sollte vielleicht einfach mal mit Pflegekräften, vor allem mit Intensivpflegekräften, -medizinern sprechen."


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