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Grüne beenden Koalition mit CDU in Hamburg-Eimsbüttel

Grüne beenden Koalition mit CDU in Hamburg-Eimsbüttel

Grüne beenden Koalition mit CDU in Hamburg-Eimsbüttel

dpa
Hamburg (dpa/lno) -
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Till Steffen, Kreisvorsitzender der Grünen, spricht auf einer Pressekonferenz. Foto: Markus Scholz/dpa/Archivbild

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Die Grünen in der Bezirksversammlung Hamburg-Eimsbüttel haben ihre vor gut zwei Jahren mit der CDU gebildete Koalition beendet. «Während wir zu Beginn der Legislatur gemeinsam mit der CDU sehr konstruktiv an der Umsetzung des Koalitionsvertrags gearbeitet haben, wurde die Zusammenarbeit in den letzten Monaten immer zäher», erklärte der Kreisvorsitzende der Grünen, Ex-Justizsenator Till Steffen. Schon im Herbst 2019 war die grün-schwarze Koalition damit gescheitert, den SPD-Bezirksamtschef Kay Gätgens abzuwählen und durch die Grüne Katja Husen zu ersetzen. Die Grünen verfügen seit der Wahl vom Mai 2019 über 19 der 51 Sitze in der Bezirksversammlung, die CDU hat neun Mandate.

«Dieser Koalitionsbruch der Grünen ist überraschend und enttäuschend zugleich, es gibt dafür keinen sachpolitischen Grund», erklärte der CDU-Kreisvorsitzende Philipp Heißner. Es gebe nun keine politische Stabilität mehr, die SPD werde «durchregieren» können. Die Sozialdemokraten verfügen über zwölf Sitze. «Die Sektkorken knallen bei der SPD in Eimsbüttel», sagte Heißner am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

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