Mitgliedervotum

Regierungsbildung: SPD sagt Ja zur GroKo

dpa
Berlin
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Der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan (l.) und Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Erster Bürgermeister von Hamburg, verkünden das Ergebnis des SPD-Mitgliedervorums in der SPD-Zentrale Foto: dpa

Die SPD-Mitglieder befürworten eine große Koalition. Damit ist der Weg für Angela Merkels vierte Kanzlerschaft frei.

Nach fünf Monaten politischer Unsicherheit haben die SPD-Mitglieder den Weg für eine neue große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei gemacht. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag stimmte eine Mehrheit von 66,02 Prozent der Mitglieder mit Ja, teilte die SPD am Sonntag in Berlin mit. Es wird bereits die dritte große Koalition für die seit 2005 regierende Merkel.

Insgesamt wurden 378.437 Stimmen abgegeben. Stimmberechtigt waren 463.722 Mitglieder. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239.604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123.329 mit Nein. Das gab der für die Auszählung zuständige Schatzmeister Dietmar Nietan bekannt.

161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase. Die Wahl Merkels zur Kanzlerin ist für den 14. März im Bundestag geplant. Dort wird nun die rechtspopulistische AfD größte Oppositionspartei sein. Wie stabil das Bündnis von SPD und Union sein wird, muss sich noch zeigen. Die SPD will nach zwei Jahren überprüfen, wie zufrieden sie damit ist.

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