Minderheitenpolitik

SSW will in den Bundestag – für SP ist das Folketing kein Thema

SSW will in den Bundestag – für SP ist das Folketing kein Thema

SSW will in den Bundesta – Folketing für SP kein Thema

Flensburg
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SSW-Vorsitzender Flemming Meyer Foto: Flensborg Avis

Die SSW-Parteispitze hofft, dass die Parteimitglieder für eine Kandidatur bei einer Bundestagswahl stimmen. Die Zeiten wären günstig, doch 2009 lehnten die Parteimitglieder eine Kandidatur ab.

Kann der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) in den Bundestag gewählt werden? Die Zeit für eine Kandidatur der Partei der dänischen Minderheit in Deutschland war nie günstiger und das Bedürfnis nie größer, berichtet die Tageszeitung Flensborg Avis. Denn beide große Volksparteien im Bundestag, die SPD und die CDU, sind durch eine hart belastete Regierungskoalition und eine teilweise desaströse EU-Wahl geschwächt.

„Früher war es möglich, eine Minderheitenabsprache mit einer der beiden Parteien zu vereinbaren und zugleich auch zu vertrauen, dass diese Absprache umgesetzt wurde – egal, wer regierte. Das können wir aber nicht mehr, und wenn der SSW keinen Platz am Verhandlungstisch hat, dann haben wir auch keinen Einfluss“, erklärt der Parteivorsitzende Flemming Meyer.

Schon 2009 wurde eine Kandidatur intern diskutiert, aber später von den Parteimitgliedern abgelehnt. Doch die Zeiten haben sich Meyer zufolge geändert. Laut Flensborg Avis ist er sich bewusst, dass ein einziges SSW-Mandat in Berlin kein Durchsetzungsvermögen bei der Regierung hat, es aber zugleich für viel Aufmerksamkeit in den Medien sorgen kann.

„Der SSW hat im Gegensatz zu den großen Parteien keine Schwesterparteien in Bayern oder Sachsen, um die man sich kümmern muss. Wir sind unabhängig und setzen uns ausschließlich für die Minderheit und Schleswig-Holstein ein“, so Meyer.

Bisher hat der Landesverband der Partei die Pläne zu einer Bundestags-Kandidatur genehmigt – nun müssen die Mitglieder abstimmen.

Folketings-Kandidatur kein Thema bei der SP

Nördlich der deutsch-dänischen Grenze ist eine Folketings-Kandidatur der Schleswigschen Partei, der Partei der deutschen Minderheit in Dänemark, indes kein Thema. Das unterstreicht der Parteivorsitzende Carsten Leth Schmidt gegenüber dem „Nordschleswiger“. „Wir sind durch unser Sekretariat gut in Kopenhagen repräsentiert. Derzeit gibt es keine Pläne zu einer Folketingskandidatur“, so Schmidt.

Seit 1965 gilt für die Minderheitenpartei, dass sie vom Sammeln von 20.000 Unterschriften für eine Wahlteilnahme befreit ist. „An dieser Regelung wollen wir selbstverständlich festhalten. Ein Parteibuchstabe ist für den Fall der Fälle auch für uns reserviert“, so der Parteivorsitzende.

Die Schleswigsche Partei tritt bei Kommunal- und Regionswahlen unter dem Buchstaben S auf.

„Ich glaube nicht, dass wir mit einem Abgeordneten mehr erreichen könnten als mit unserem Sekretariat.“

Das Kopenhagener Sekretariat der deutschen Minderheit ist derzeit mit Jan Diedrichsen besetzt. Er löste vor 13 Jahren Siegfried Matlok ab. Diedrichsen selbst scheidet zum Jahreswechsel aus. Dann endet sein Turnus, und die Minderheit muss eine(n) Nachfolger(in) finden.

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