Hauptversammlung der Schleswigschen Partei

„Offene Grenzen schaffen Wachstum und Dynamik“

„Offene Grenzen schaffen Wachstum und Dynamik“

„Offene Grenzen schaffen Wachstum und Dynamik“

Knivsberg /Knivsbjerg  
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Foto: Karin Riggelsen

Die Schleswigsche Partei setzt bei Kommunal- und Regionswahl auf Bürgernähe und Stärkung Nordschleswigs. Auf der Hauptversammlung am Sonnabend wurden Richtlinien bestimmt und ein Fünf-Punkte-Konzept für eine bessere Zusammenarbeit der vier Kommunen vorgestellt.

Die Schleswigsche Partei setzt bei Kommunal- und Regionswahl auf Bürgernähe und Stärkung Nordschleswigs. Auf der Hauptversammlung am Sonnabend wurden Richtlinien bestimmt und ein Fünf-Punkte-Konzept für eine bessere Zusammenarbeit der vier Kommunen vorgestellt.

Die Hauptversammlung der Schleswigschen Partei (SP) hat mit einem klaren Bekenntnis für eine Stärkung Nordschleswigs durch Zusammenarbeit der vier Kommunen im Landesteil und innerhalb der deutsch-dänischen Grenzregion mit offen Grenzen, die Weichen für die Kommunal- und Regionswahlen im November gestellt.

Zusammenarbeit kennt keine Grenzen.

Carsten Leth Schmidt, Vorsitzender der Schleswigschen Partei

Der Parteivorsitzende Carsten Leth Schmidt verwies auf die konstruktive Arbeit der SP-Vertreterinnen und Vertreter in allen vier Stadträten im Landesteil während der vergangenen Jahre, an die man im Wahlkampf anknüpfen werde. Schmidt unterstrich das Engagement der Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig für die deutsch-dänische Zusammenarbeit vor allem in der Region Sønderjylland-Schleswig, trotz jüngster Rückschläge wie dem Aus der Strahlentherapie für dänische Patienten in Flensburg.

„Offene Grenzen schaffen Wachstum und Dynamik“, unterstrich der SP-Vorsitzende und wandte sich gegen Grenzkontrollen, die keinesfalls nur störend bei der Grenzpassage seien, sondern sich in den Köpfen niederschlage und eine Randlage Nordschleswigs zementierten. Schon jetzt stehe fest, dass sich Unternehmen wieder in geringerem Umfang über die Grenze hinweg orientierten.

Foto: Karin Riggelsen

„Zusammenarbeit kennt keine Grenzen“, so Leth Schmidt und betonte das Engagement seiner Partei für die vor Krieg und Terror ins Land gekommenen Flüchtlinge und deren Integration. Die jetzigen Grenzkontrollen gaukelten den Bürger mehr Sicherheit im Land vor, real verhinderten sie aber Einsätze der Polizei gegen die Kriminalität.

Die Versammlung verabschiedete ein neues, aktualisiertes Richtlinienprogramm, das u. a. auf Sicherung des kulturellen Erbes Nordschleswigs, Stärkung des ländlichen Raums und Bewahrung eines schönen Landschaftsbildes mit blühenden und grünen Dörfern und Städten setzt.

Fünf Punkte für kommunale Kooperation

Der Spitzenkandidat der Schleswigschen Partei (SP) in der Kommune Sonderburg, Stephan Kleinschmidt, stellte ein Fünf-Punkte-Konzept für eine formalisierte Kooperation der vier Kommunen Nordschleswigs vor. „Die bisherigen Initiativen der vier Bürgermeister für eine Zusammenarbeit innerhalb Nordschleswigs sind im Sande verlaufen“, so Kleinschmidt und bedauerte, das eine jüngste Initiative der SP für eine engere Partnerschaft nicht aufgegriffen worden ist.

„Wir präsentieren vier Punkte zur Zusammenarbeit zum Vorteil aller vier Kommunen im Landesteil “, so Kleinschmidt. Neben einer gemeinsamen Planungsstrategie für Nordschleswig sollten die Kommunen mit dem Entwicklungsrat Nordschleswig URS als Kerneinrichtung eine gemeinsame Wachstumsplanung aller Kommunen angepeilt werden. Als Punkt drei des Konzeptes fordert die Schleswigsche Partei ein gemeinsames Sekretariat der Kommunen und als vierten Punkt einen gemeinsamen Nachhaltigkeits- und Energieversorgungsplan.

Als fünften Vorschlag präsentierte Stephan Kleinschmidt, dass die Kommunen ihre Versorgungsgesellschaften zusammenlegen. „Das ist neu“, so der SP-Politiker und unterstrich, dass damit alle vier Kommunen effektiver arbeiten könnten. Bisher würde jede Kommune jeweils in eigener Regie in Bereichen wie Abfallverwertung, Abwasserentsorgung oder Trinkwasserbelieferung Konzepte erarbeiten, obwohl die Herausforderungen in allen Kommunen durchweg ähnlich seien.

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