Deutsche Einheit

Einheit im Schatten der Wahl

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Volles Haus im Haus Nordschleswig. Foto: Karin Riggelsen

Wahlergebnis in Deutschland, Grenzkontrollen und die Demokratie waren die Themen beim Tag der deutschen Einheit in Apenrade.

Volles Haus im Haus Nordschleswig. Wie immer beim Tag der Deutschen Einheit, der diesmal im Schatten der Bundestagswahl stand. BDN-Vorsitzender und Gastgeber Hinrich Jürgensen kommentierte die Wahl aus zwei Perspektiven – einmal offiziell aus Sicht der deutschen Minderheit und dann mit dem Blick eines deutschen Nordschleswigers.

„Die offizielle Sicht ist die einfachste. Egal welche Farben die neue Bundesregierung haben wird, werden wir mit dieser Regierung zusammenarbeiten können. Wir haben immer großen Wert darauf gelegt, dass wir zu allen Parteien gute Kontakte pflegen. Denn wenn Minderheitenpolitik Parteipolitik wird, kann die Minderheit nur verlieren. Und so wird es auch in Zukunft sein“, sagte Jürgensen.

Aus Sicht eines deutschen Nordschleswigers kommentierte er das Abschneiden der AfD. Obwohl alle Parteien Stimmen an die Alternative für Deutschland abgegeben hätten, seien die meisten Stimmen von Neuwählern gekommen. „Das sind Personen, die bisher keine Partei gefunden haben, die für sie spricht. Das haben sie jetzt mit der AfD – und auch das ist Demokratie“, sagte der BDN-Hauptvorsitzende. „Die Aufgabe der anderen Parteien wird es sein, sich die Sorgen der Bevölkerung anzuhören, diese ernst zu nehmen und Lösungen anzubieten.“

„Der falsche Umgang mit der AfD ist es, diese zu verteufeln oder pauschal als Nazis und Rechtsradikale abzukanzeln, denn dann grenzt man auch ihre fast sechs Millionen Wähler aus“, sagte Jürgensen. „Und auch wenn ich mich über den Erfolg der AfD alles andere als freue, so kann ich aus Sicht eines Bürgers in Dänemark feststellen, dass mit der Vertretung der AfD im deutschen Parlament eher eine Normalisierung eingetreten ist.“ Rechtspopulistische Parteien gebe es in allen Nachbarländern Deutschlands, so Jürgensen, der seine Kritik gegen die Grenzkontrollen (Symbolpolitik und Geldverschwendung) wiederholte, aber es gebe eben eine politische Mehrheit dafür. „Auch das ist Demokratie. Deshalb ist die heutige Feier auch so wichtig. Zeigt sie doch, dass es auch anders geht. Nämlich Abbau einer Grenze und damit die Vereinigung eines Volkes und die Solidarität mit anderen“, sagte Jürgensen.

Normalität?

Auch die Gesandte der deutschen Botschaft in Kopenhagen, Anke Meyer, kam am Thema 24. September nicht vorbei: „Erstmals wird eine rechtspopulistische Partei in den Deutschen Bundestag einziehen und noch dazu als drittstärkste Kraft. Die Reaktionen aus dem Ausland sind überwiegend geradezu erstaunlich unaufgeregt. Viele zucken schlicht mit den Schultern und weisen darauf hin, dass dies in zahlreichen europäischen Ländern, gerade auch hier im Norden Europas, schon lange Normalität sei. Wirklich kein Grund zur ,Aufregung‘ also? Vielleicht nicht im Wortsinn. Aber bei aller – auch notwendigen – Gelassenheit und bei allem – berechtigten – Vertrauen in die deutsche Demokratie, gibt es doch nicht wenige, vor allem in Deutschland selbst, die dies als tiefe, als historische Zäsur empfinden.“

Anke Meyer zitierte unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der keinen Grund zum Alarmismus sieht, aber: „Demokratie ist weder selbstverständlich noch mit Ewigkeitsgarantie ausgestattet. Dass sie – einmal errungen, auch wieder verloren gehen kann – wenn wir uns nicht um sie kümmern.“

Der deutsche Honorarkonsul Carsten Friis erinnerte an den Mauerfall 1989. Damals siegten die Freiheit und die Demokratie, „doch 30 Jahre später sieht die Welt leider anders aus: Soldaten an der deutsch-dänischen Grenze, Betonmauern schützen vor Terroristen“ und zwischen Mexico und den USA solle eine Mauer errichtet werden.

„Ist die Demokratie auf dem Rückzug?“, fragte Friis. Keinesfalls. Neue Forschung zeige, dass die Welt noch nie so demokratisch gewesen sei wie heute. „Natürlich gibt es hier und da kleine Rückschritte, aber das Glas ist nicht halb leer, sondern halb voll“, sagte Friis, der die Gelder für Mauern und Kontrollen lieber in Lösungen investieren möchte, damit es in Zukunft nicht zu Flüchtlingswellen kommt. Zwischendurch wurde die schwere politische Kost durch Pfälzer Weine erleichtert, und den Abschluss machten Saumagen und Sauerkraut aus der Küche der Bildungsstätte Knivsberg.

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