Kommunalpolitik

Einheitslisten-Holger stichelt gegen den Bürgermeister

Einheitslisten-Holger stichelt gegen den Bürgermeister

Einheitslisten-Holger stichelt gegen den Bürgermeister

Tondern/Tønder
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Im kommunalen Haushalt verankert sind die Pläne des Museumsverbunds Museum Sønderjylland. Die Tonderner Museen sollen neu eingerichtet und umgebaut werden. Zudem soll ein neuer Eingang geschaffen werden. Zwischen 60 bis 65 Millionen Kronen soll das Projekt kosten. Die Kommune will in den folgenden Jahren zwischen 15 und 20 Millionen Kronen beisteuern. Foto: Volker Heesch

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Bei der ersten Haushaltslesung nannten die Parteien ihre Steckenpferde, die im Kommunaletat für die Jahre 2022 bis 2025 enthalten sind. Der Einzige, der dem Vergleich nicht zugestimmt hatte, war Holger Petersen, der zum Angriff auf Henrik Frandsen blies.

Die erste Haushaltslesung schien zunächst eine ganz ruhige Angelegenheit zu werden. Die Fraktionssprecher der Parteien zählten ihre wichtigsten Eckpunkte auf, die im Entwurf der Kommune für die Jahre 2022 bis 2025 aufgenommen worden sind, der am 14. Oktober in zweiter Lesung verabschiedet werden soll.

Auf den Entwurf hatten sich die Parteien oder 30 von 31 Abgeordneten bis auf Holger Petersen (Einheitsliste) am 10. September verständigt. Am Donnerstagabend lehnte er erneut das Zahlenwerk ab, konnte es sich aber nicht verkneifen, einen Angriff auf Bürgermeister Henrik Fransen (Tønder Listen) zu starten.

Dabei erinnerte er an den Haushaltsvoranschlag, auf den sich Venstre, die Schleswigsche Partei und die Sozialdemokraten vor den entscheidenden Etatberatungen verständigt hatten, bevor es durch Änderungen am 10. September doch mit einem breiten Vergleich endete.

„Das Ganze war ja schon am Donnerstagnachmittag entschieden, als ich zum Einzelgespräch eingeladen wurde. Dabei hatte ich Vorschläge, die auch finanzierbar wären. Ich wollte unter anderem Einsparungen im Gesundheitsbereich verhindern“, so Petersen, der aber dann zum Angriff antrat.

Nicht Herr im eigenen Haus

„Danke den drei Parteien, die sich mit ihrem eigenen Haushaltsentwurf zusammengetan haben. Das zeigte, dass der Bürgermeister nicht Herr im eigenen Haus war. Das kam doch einer Misstrauenserklärung gleich“, meinte Holger Petersen provozierend in seinem Schlusswort.

Die Provokation blieb von Henrik Frandsen unkommentiert. Der Entwurf zeuge von einer gesunden und robusten Finanzlage der Kommune, meinte dieser zum Auftakt der Haushaltslesung. „Wir sind nicht reich, haben aber unsere Finanzen im Griff und haben Handlungsfreiheit, ohne dass sich jemand einmischt. Ich muss euch loben, dass es sogar in einem Wahljahr gelungen ist, einen Haushaltsvergleich zu erzielen. Das zeugt von Verantwortungsbewusstsein“, freute er sich.

Sein früherer Parteikollege, Mathias Knudsen (Venstre)konnte es auch nicht ganz lassen zu sticheln. „Wir haben schon früher mit den Sozialdemokraten gemeinsame Sache gemacht. Dass die Schleswigsche Partei dazukam, zeugt nur von der guten Zusammenarbeit, die wir auch im Ökonomieausschuss haben. Die drei Parteien standen hinter dem Vorschlag, weitere waren eingeladen, sich anzuschließen“, meinte Knudsen.

Venstre ist mit ihm, Preben Linnet und Claus Hansen im Ausschuss vertreten, die Sozialdemokraten sind mit Eike Albrechtsen vertreten, die Schleswigsche Partei mit Jørgen Popp Petersen, die Dänische Volkspartei mit Bent Paulsen und mit dem Vorsitzenden Henrik Frandsen besetzt. So kann schnell ausgerechnet werden, mit wem Venstre nicht gut zusammenarbeitet.

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