Haushaltsabsprache

Stadtrat verabschiedet Haushalt – und Stephan Kleinschmidt

Stadtrat verabschiedet Haushalt – und Stephan Kleinschmidt

Stadtrat verabschiedet Haushalt – und Stephan Kleinschmidt

Sonderburg/Sønderborg
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In der Sonderburger Verwaltung ist ein Fehler geschehen. Foto: Archiv: DN

Neue Fahrradwege und Geld für die Renovierung von Schulen: Der Haushalt der Kommune Sonderburg für die Jahre 2020 bis 2023 ist am Montagabend verabschiedet worden. Hinter der Absprache stehen sämtliche Parteien des Stadtrates. Ein Politiker wurde am Montag dann noch in die Elternzeit geschickt.

Um 18.18 Uhr war es am Montagabend so weit: Im Sonderburger Rathaus beschlossen die 31 Politiker einen neuen Haushaltsplan.

Die finanziellen Rahmenbedingungen für die Jahre 2020 bis 2023 sind abgesteckt – und zwar in gemeinsamer Übereinkunft aller fünf Parteien im Sonderburger Stadtrat, Sozialdemokratie (Soz.), Schleswigsche Partei (SP), Fælleslisten (L), Dänische Volkspartei (DF) und Venstre (V).

„Ich danke allen für den guten Verlauf“

Bürgermeister Erik Lauritzen (Soz.) sprach von einem speziellen Prozess, der „richtig, richtig lange“ gedauert habe. „Und die Grundlage war vor den Sommerferien eine ganz andere“, so Lauritzen mit Verweis auf die für die Kommunen gut verhandelte Haushalts-Absprache zwischen Kommunen (KL) und Staat, die Lauritzens Parteikollege Preben Storm am Abend als „eines der besten Ergebnisse jemals“ bezeichnete.

„Ich danke allen für den guten Verlauf der Verhandlungen“, so der Bürgermeister, bevor er den Politikern das „letzte Wort“ vor der Verabschiedung des Haushaltsplans erteilte.

 

In Sonderburg weht ein neuer Wind. Es ist das dritte Mal, dass ein Stadtrat geschlossen hinter einer Haushaltsabsprache steht.

Stephan Kleinschmidt, SP

„In Sonderburg weht ein neuer Wind. Es ist das dritte Mal, dass ein Stadtrat geschlossen hinter einer Haushaltsabsprache steht“, so SP-Politiker Stephan Kleinschmidt. Es sei gut, dass man gemeinsam aufblicke und sich von ideologischen Gräben löse, so der stellvertretende Bürgermeister.

Die SP halte mit dem neuen Haushalt daran fest, in Fahrradwege zu investieren, Mittel für die Renovierung von Schulen abzusetzen und die Sport-Infrastruktur weiterzuentwickeln, um nur einige Punkte zu nennen, die Kleinschmidt hervorhob.

„Ein guter Dialog, wir haben einander zugehört!“

Peter Hansen (Venstre) zeigte sich erleichtert, dass man auch in Zukunft auf einen effektiven Betrieb der Kommune Wert legt. „Wir müssen als Stadtrat unser Unternehmen verantwortlich und effektiv betreiben – und trotzdem Raum für Leistungen wie warme Hände schaffen“, so der Politiker.

Aase Nyegaard (L) sprach ebenfalls von einem „guten Dialog, wir haben einander zugehört!“. Sie hob als politische Erfolge unter anderem den Masterplan für Augustenburg hervor und die 39 Millionen Kronen, die die Kommune für Fahrradwege eingeplant hat.

Stefan Lydal (DF) freute sich vor allem darüber, dass man die sogenannte „klippekort“ in der Heimpflege einbringen konnte, sodass sich 220 Senioren in Zukunft insgesamt 26 Stunden zusätzliche soziale Leistungen „hinzubuchen“ können.

Am Ende des Austausches stand die gemeinsame Entscheidung: Der Haushalt wurde einstimmig verabschiedet.

Stephan Kleinschmidt geht in Elternzeit

Für die Behandlung von Punkt acht der Stadtratssitzung musste Stephan Kleinschmidt dann den Saal verlassen: Seinem Antrag auf Elternzeit und politischen Urlaub vom 1. Dezember 2019 bis 1. Februar 2020 wurde stattgegeben – ebenfalls einstimmig.

SP-Politiker Jan Georg Hoff wird Kleinschmidt derweil im Stadtrat vertreten. Im Ausschuss für Kultur, Sport, Handel und Tourismus übernimmt der zweite Vorsitzende Jesper Kock (Soz.) den Vorsitz, solange Kleinschmidt beurlaubt ist.

„Ich werde euch vermissen“, so Kleinschmidt, nachdem er wieder Platz genommen hatte. „Und jetzt erwartest du wohl, dass wir das auch sagen“, so Bürgermeister Lauritzen mit einem Augenzwinkern.

„Es heißt: ein Baby und zwei Eltern“

„Ich habe gelernt, dass es heißt: ein Baby und zwei Eltern. Also teilen wir uns die Elternzeit“, so Kleinschmidt auf Anfrage. Während er im Sommer nur drei Wochen Urlaub von seiner Arbeit als Verwaltungschef in Flensburg habe nehmen können, wolle er nun für fünf Monate in Elternzeit gehen.

Und zwar vom 1. Dezember bis zum 1. Mai. Drei Monate davon wird er auch die Stadtratsarbeit ruhen lassen, damit es ganz allein darum gehe, „als Vater für Julius da zu sein“, so Kleinschmidt.

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