Kommunalwahl 2021

Sonderburger Koalition: Woche der Entscheidung

Sonderburger Koalition: Woche der Entscheidung

Sonderburger Koalition: Woche der Entscheidung

Sonderburg/Sønderborg
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Am Morgen des 17. Novembers in Sonderburg: Vertreter von sechs Parteien präsentieren die Einigung, eine Regierungsgrundlage erarbeiten zu wollen. Foto: Timo Battefeld/Jysk Fynske Medier/Ritzau Scanpix

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14 Tage nach der Kommunalwahl laufen die Gespräche über eine Regierungsbildung im Sonderburger Rathaus auf Hochtouren. Am Rande der Verhandlungen verrät Stephan Kleinschmidt von der Schleswigschen Partei, wie der Stand der Dinge ist.

„Wir sind auf dem Weg, zueinander zu finden. Aber es gibt zu einigen Punkten noch keine Einigung.“ Die Koalitionsverhandlungen im Sonderburger Rathaus sind am Dienstag weitergeführt worden. Stadtratspolitiker und Verhandlungsführer Stephan Kleinschmidt von der Schleswigschen Partei (SP) nimmt sich Zeit für ein kurzes Interview. Wie ist der Stand der Dinge?

„Ich bin guten Mutes, dass wir uns annähern können. Es herrscht ein angenehmer Ton, und die Verhandlungen werden in Offenheit geführt. Ich bin weiterhin positiv gestimmt, dass die Möglichkeit einer großen breiten Koalition in die Tat umgesetzt wird.“ Der Wille zur Einigung sei bei den sechs Parteien weiter vorhanden, so Kleinschmidt, jedoch gebe es noch „eine Hand voll Knackpunkte“, bei denen noch keine Übereinstimmung gefunden werden konnte.

Sechs Parteien verhandeln im Rathaus

Sechs Parteien verhandeln derzeit im Rathaus darüber, wie eine breite Koalition möglich ist. Zwei Wochen nach der Kommunalwahl sind sich Sozialdemokraten, Venstre, SP, Neue Bürgerliche, Dänische Volkspartei und Einheitsliste weiterhin einig, eine politische Absprache treffen zu wollen, sagt Kleinschmidt.

Nun geht es darum, einzelne Schritte zu gehen. Die Absprache ist noch nicht in trockenen Tüchern.

Stephan Kleinschmidt, SP-Verhandlungsführer
Stephan Kleinschmidt bei der Bekanntgabe der Koalitionspläne am frühen Mittwochmorgen nach dem Wahltag Foto: Timo Battefeld/Jysk Fynske Medier/Ritzau Scanpix

Haben sich die Parteien eine Deadline gesetzt? „Nein, Schnelligkeit ist nicht entscheidend, mir ist die Qualität lieber“, sagt Kleinschmidt. Dass die Parteien am vergangenen Wochenende noch kein abschließendes Koalitionspapier unterschrieben haben, sei ein paar wenigen Diskussionspunkten geschuldet. Worum es konkret geht, wollen die Parteien bis zum Abschluss der Verhandlungen für sich behalten.

„Absprache ist noch nicht in trockenen Tüchern“

„Nun geht es darum, einzelne Schritte zu gehen. Die Absprache ist noch nicht in trockenen Tüchern.“ Kleinschmidt rechnet damit, dass eine Absprache im Laufe dieser Woche landen könnte.

Für die SP nimmt Stadtratspolitiker Stephan Kleinschmidt an den Verhandlungen teil, zusammen mit dem SP-Kommunalvorsitzenden Arno Knöpfli. Die Konstituierung des neuen Stadtrats soll am 9. Dezember auf der Stadtratssitzung beschlossen werden.

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