Deutscher Kindergarten Broacker
Kompromiss für Kindergarten gefunden
Kompromiss für Kindergarten gefunden
Kompromiss für Kindergarten gefunden
Standort Kindergartenbau im Wohngebiet Vesterbakke in Broacker: Anhörung zur Verkehrsabwicklung. Der Stadtrat bewilligt die Baugenehmigung.
Standort Kindergartenbau im Wohngebiet Vesterbakke in Broacker: Anhörung zur Verkehrsabwicklung. Der Stadtrat bewilligt die Baugenehmigung.
Für den Neubau des deutschen Kindergartens in Vesterbakke in Broacker wird kein Flächennutzungsplan ausgearbeitet. Das war ein Vorschlag von Stefan Lydal (DF), der auf der Ratssitzung am Mittwoch die Zustimmung von Venstre und Det nye Borgerlige erhielt.
Die Mehrheitsgruppe hatte einen Kompromiss eingebracht, der wiederum nur von deren 18 Mitgliedern befürwortet wurde, darunter auch die zwei Stimmen von Fælleslisten. Dessen Mitglied Erik Lorenzen hatte sich vor der Abstimmung noch für den Bebauungsplan ausgesprochen.
Stefan Lydal hat den Vorschlag eingebracht, weil es um „Bürgerrechte geht“. Anwohner in Vesterbakke hätten sich an ihn gewandt. Sie seien frustriert und hätten das Gefühl, nicht gehört worden zu sein. „Ich habe ihnen zugehört. Es geht ihnen in erster Linie um den Verkehr. Die Straße ist zu schmal. Ein parkendes Auto reguliert das Tempo von allein. Daher ist es wichtig, den Plan zu durchdenken. Und das beste Werkzeug dafür ist ein Bebauungsplan. Lasst uns die Zeit nehmen, die es braucht“, sagte Stefan Lydal, der aus einer E-Mail eines Mitarbeiter von Vej & Trafik Ende 2015 zitierte, dass Vesterbakke nicht besonders breit sei und es daher Probleme mit der Verkehrsabwicklung geben könnte. Zudem untermauerte er sein Anliegen mit Zahlen: Bis auf drei Kindergärten sei für alle nach 1975 (Gesetz zum Bebauungsplan) ein Flächennutzungsplan ausgearbeitet worden.
Kein Flächennutzungsplan nötig
Dass es keinen für Vesterbakke gibt, begründet der Ausschussvorsitzende Frode Sørensen (Soz.) damit, dass die Verwaltung das nicht für notwendig hielt, weil der Kommunalplan ohnehin den Bau eines Kindergartens erlaubt: „Diese Meldung hat der DSSV (Deutscher Schul- und Sprachverein als Bauherr) erhalten, darauf hat er die Planung abgestimmt“, sagte er zum Verlauf: Anfrage des DSSV im November 2015, erste (negative) Reaktionen der Nachbarn im Frühjahr 2016, Bürgertreffen im Oktober 2016 auf Einladung des DSSV sowie seine E-Mail Anfang November 2016, dass kein Bebauungsplan notwendig ist.
Stephan Kleinschmidt (SP) stimmte Lydal zu, dass das Ziel sein muss, dass eine Institution in ein bestehendes Wohnviertel passen müsse. Die Anwohner „sind nicht gegen den Kindergarten, weil er ein deutscher ist, sondern wegen des Verkehrs. Deshalb gibt es nun eine Anhörung. Ich hoffe, dass sie aktiv daran teilnehmen werden. Ein Flächennutzungsplan hätte keinen Zweck“.
Ole Wandahl Stenshøj (Kon.) nannte den möglichen Plan einen „Pseudoplan. Was erwarten die Nachbarn davon? Ich habe größten Respekt vor ihrem Engagement, ich wundere mich nur, dass sie nichts zum lebensbejahenden Lärm der Kinder sagen. Es geht um einen Kindergarten, nicht um eine Burg für Rocker“.
Peter Hansen (V) vermutete, dass der Bauherr unter Druck gerate, sollte ein Plan ausgearbeitet werden, denn das koste Zeit. Wie er gehört habe, müsse der Bau 2017 eingeleitet sein, um die bewilligten Mittel zu behalten. Eine Antwort erhielt er nicht.
Wir treten momentan auf der Stelle.
Welm Friedrichsen
Welm Friedrichsen als Vorsitzender des Deutschen Schul- und Sprachvereins für Nordschleswig (DSSV) ist erleichtert, dass für den Bau des deutschen Kindergartens in Broacker kein Flächennutzungsplan erarbeitet wird. Die Vermutung von Peter Hansen, dass der DSSV als Bauherr aus finanzieller Sicht unter Zeitdruck stehe, will er nicht kommentieren.
Aber unter Druck steht der DSSV: „Wir wollen endlich mit dem Bauen anfangen. Seit drei Jahren arbeiten wir daran. Seit Längerem haben wir Probleme mit der Arbeitsaufsicht, weil die Verhältnisse für die Mitarbeiter nicht in Ordnung sind. Wir sagen ihnen dann, dass wir neu bauen. Wie lange können wir das machen? Auch die Eltern warten auf den Neubau“, sagt der Vorsitzende.
Verlauf setzt den DSSV unter Druck
Er erklärt, dass der DSSV seit Frühjahr 2016 eng mit der Kommune zusammenarbeitet. „Wenn sie im Herbst gesagt hätte, es muss ein Bebauungsplan her, wäre das in Ordnung gewesen. Aber wir sind nun so weit im Prozess, dass es nicht fünf Minuten, sondern fünf Sekunden vor zwölf noch zu einem politischen Prozess wurde. Das setzt uns natürlich unter Druck.“
Denn Ende März hatte der DSSV das komplette Material bei der Verwaltung eingereicht, die Zeit der Bearbeitung mit vier bis sechs Wochen angegeben, wonach dann die Baugenehmigung erteilt werde. „Damit will ich deutlich machen, wie weit wir im Prozess schon sind“, sagt Friedrichsen. Er rechnet damit, dass der Stadtrat zur Baugenehmigung entweder vor (im Juni) oder nach der Sommerpause (August) Stellung nehmen wird.
„Momentan treten wir auf der Stelle. Die Ausschreibung für die Handwerker ist gelaufen. Das Ergebnis entspricht fast dem Haushalt. Nun gucken wir, wo wir noch einiges an Kosten herausnehmen können, damit es besser passt“, erklärt Friedrichsen zur Bausumme von sechs Millionen Kronen. Dazu kommen Nebenkosten wie Beraterhonorar.