Kommunalwahl 2021

Kleinschmidt: „Das wird kein Zuckerschlecken“

Kleinschmidt: „Das wird kein Zuckerschlecken“

Kleinschmidt: „Das wird kein Zuckerschlecken“

Sonderburg/Sønderborg
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Stephan Kleinschmidt bei der Bekanntgabe der Koalitionspläne am frühen Mittwochmorgen nach dem Wahltag Foto: Timo Battefeld/Jysk Fynske Medier/Ritzau Scanpix

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Eine breite Regierungsabsprache mit dem roten Block, aber auch mit dem blauen Block inklusive der Neuen Bürgerlichen – im Interview erklärt Stephan Kleinschmidt, warum sich die Schleswigsche Partei für die breitestmögliche aller Koalitionen entschieden hat.

Sechs Parteien sind in den Sonderburger Stadtrat gewählt worden, und alle sechs Parteien versuchen, eine gemeinsame Regierungsabsprache zu treffen. Das ist das Ergebnis der Kommunalwahl 2021. Unter Bürgermeister Erik Lauritzen (Sozialdemokraten) wollen Venstre, Schleswigsche Partei (SP), Dänische Volkspartei (DF), Neue Bürgerliche und Einheitsliste eine Koalition eingehen.

Stephan Kleinschmidt (SP) bleibt in diesem Zuge Vize-Bürgermeister. Die SP war in den Verhandlungen mit drei Mandaten richtungsweisend.

Warum habt ihr euch für diese Koalition entschieden und nicht für eine Regierung, die aus Sozialdemokraten, Einheitsliste und SP besteht? Ihr hättet mit 18 Mandaten die Mehrheit dafür gehabt.
„Zunächst war es unsicher, ob wir zwei oder drei Mandate haben werden. Bei der Unsicherheit haben wir gesagt: Wir könnten eine Mehrheitsfraktion bilden mit Venstre und DF und der Neuen Bürgerlichen. Wir hätten aber in dieser Situation die Unsicherheit, dass sowohl DF als auch Neue Bürgerliche in dem Rahmen Zünglein an der Waage wären und den entscheidenden Einfluss hätten. Es ist bekannt, dass wir das für schwierig halten und eine solche Mehrheitsfraktion ungern sehen.“

Wie kam es am Ende zur Großen Koalition?
„Auf der anderen Seite sind unsere zwei, beziehungsweise drei Mandate stärker einzubringen, und deswegen haben wir uns dafür entschieden, zumindest Erik ein solches Angebot zu machen. Noch mal: Der Vertrag zwischen Einheitsliste, Sozialdemokraten und uns wurde fünf Minuten vor dem anderen Vertrag unterzeichnet, weil wir zu Erik gesagt haben: Wir verhandeln erst mit Venstre und schauen, wie wir die breite Zusammenarbeit sicherstellen, bevor wir irgendwas unterzeichnen.“

Aber weshalb war eine Allianz von Sozialdemokraten, SP und Einheitsliste keine Option?
„Ja, damit hätten wir eine Mehrheit bilden können, in der Tat. Aber auch das ist ja keine breite politische Zusammenarbeit. Ich habe auch als Bürgermeister die Ambitionen gehabt, den Stadtrat in einer gemeinsamen Koalition zu vereinen. Das ist uns mit mir als Bürgermeister nicht geglückt. Aber wir haben den notwendigen Druck ausgeübt, damit genau das passiert. Zumindest sind die Chancen dafür sehr groß.“

Das wird kein Zuckerschlecken, das wird kein Tanz auf Rosen, da liegt noch was vor uns. Und es gibt auch eine Wahrscheinlichkeit und eine Option, dass es nicht klappt.

Stephan Kleinschmidt, Vize-Bürgermeister
Die SP mit Stephan Kleinschmidt (2. v. l.) inmitten einer Koalition aus Dänischer Volkspartei, Einheitsliste, Venstre, Neuen Bürgerlichen und Sozialdemokraten Foto: Sara Eskildsen

Die SP kann also mit der Neuen Bürgerlichen und DF in einer Koalition zusammenarbeiten?
„Ich habe immer gesagt: Auf einer parlamentarischen Grundlage kann ich mir eine Kooperation vorstellen. Die schwierigste Aufgabe liegt ja erst noch vor uns, nämlich, uns in der Tat auf Inhalte zu verständigen, die die Grundlage unserer politischen Arbeit in den kommenden vier Jahren ausmachen. Das wird kein Zuckerschlecken, das wird kein Tanz auf Rosen, da liegt noch was vor uns. Und es gibt auch eine Wahrscheinlichkeit und eine Option, dass es nicht klappt. Umso wichtiger ist es, dass wir nach der Kommunalwahl eine politische Mehrheit haben, die nach vorne weist.“

Wie ist deine Bilanz nach der Wahlnacht?
„Wir haben parallel zu den Verhandlungen auch Wunden geleckt. Und ich fand es doch auch schwierig, meine Rolle zu finden. Aber: Ich freue mich über drei Mandate. Ich habe gesagt, wir werden uns an dem Ergebnis 2013 orientieren, mit drei Mandaten, drittstärkste Kraft, und das haben wir geschafft. Damit ist das Wahlziel erreicht. Ich freue mich, dass Kirsten (Bachmann, d. Red.) wieder dabei ist, dass Christel (Leiendecker, d. Red.)  wieder dabei ist und dass beide als kommende Ausschussvorsitzende in den Ausschüssen fachlich Politik machen können. Ich werde den Vize-Bürgermeister stellen und freue mich auf die Zusammenarbeit mit den beiden. Hinter mir war das eine knappe Kiste, da haben einige SP-Kandidaten in der Tat gezittert. Tom Holden und Christel zittern noch immer, da geht es morgen (Mittwoch, d. Red.) um die Wurst. Umso wichtiger, dass wir heute nicht gesagt haben, welche Ausschüsse zu besetzen sind, sondern dass Ausschüsse zu besetzen sind.“

Kommt die große Koalition in Sonderburg bei den Verhandlungen ins Ziel, erhält der blaue Wahlverbund den zweiten Vizebürgermeister-Posten, drei Ausschussvorsitze und vier Vize-Ausschussvorsitze. Sollten die Konservativen nach der Feinzählung der Stimmen auch noch ein Mandat erhalten, wird auch den Konservativen eine offene Tür in die Koalition aufgehalten.

Der Ökonomieausschuss soll laut Absprache aus neun Personen bestehen, mit fünf Plätzen für die Mehrheitsgruppe aus Sozialdemokraten, SP und Einheitsliste, die restlichen vier Plätze gehen an den blauen Wählerverbund Venstre, Dänische Volkspartei, Neue Bürgerliche und, falls ein Mandat entsteht, Konservative.

 

 

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