Verhandlungen

Haushaltsseminar: „Vermutlich eine gemeinsame Absprache“

Haushaltsseminar: „Vermutlich eine gemeinsame Absprache“

Haushaltsseminar: „Vermutlich eine gemeinsame Absprache“

Sonderburg/Sønderborg
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Der Stadtratssaal im Sonderburger Rathaus. Derzeit finden die politischen Sitzungen ausnahmsweise außerhalb des Ratssaales statt. Foto: Kommune Sønderborg

Die Stadtratspolitiker der Kommune Sonderburg haben in den vergangenen zwei Tagen die Weichen für den Haushalt 2021 gestellt. Bürgermeister Erik Lauritzen ist zuversichtlich, Vize-Bürgermeister Stephan Kleinschmidt spricht von einem positiven Kooperationsklima.

Das jährliche Haushaltsseminar der Kommune Sonderburg ist beendet, Bürgermeister Erik Lauritzen (Soz.) ist optimistisch, dass sich alle Parteien über einen Haushalt für 2021 einig werden können.

„Es gab viele gute Überlegungen, und meiner Meinung nach zeichnet es sich ab, dass wir den Stadtrat vermutlich hinter einer gemeinsamen Haushaltsabsprache sammeln können“, so Lauritzen. „Ich bin also hoffnungsvoll für alle weiteren Verhandlungen.“

Aussichten auf eine breite Absprache

Das Haushaltsseminar fand im Konferenzzentrum Gut Sandberg am Alsensund statt. Auch Stephan Kleinschmidt (SP) von der Schleswigschen Partei ist zuversichtlich, erneut eine breite Absprache im Stadtrat treffen zu können.

„Die Verhandlungen laufen in der kommenden Woche ja weiter, das Kooperationsklima ist positiv“, so der Vize-Bürgermeister. „Ich denke, alle sind zuversichtlich, dass wir uns in den Verhandlungen einige werden.“

Alle Parteien haben ihre Wünsche, und es gibt ganz sicher noch Verhandlungsspielraum, sowohl im Haushalt für den laufenden Betrieb als auch für den Investitionshaushalt. Aber dabei handelt es sich nicht um die ganz großen Beträge und wir müssen diesmal auch keine Haushaltskürzungen beschließen. Daher bin ich positiv gestimmt.

Stephan Kleinschmidt, Stadtratspolitiker

Bis zum 21. September können die Parteien formelle Änderungsvorschläge am Budget einreichen. Sind sich alle Parteien einig, könnte der neue Haushalt in zweiter Lesung auf der nächsten Stadtratssitzung am 30. September verabschiedet werden.

„Alle Parteien haben ihre Wünsche, und es gibt ganz sicher noch Verhandlungsspielraum, sowohl im Haushalt für den laufenden Betrieb als auch für den Investitionshaushalt. Aber dabei handelt es sich nicht um die ganz großen Beträge und wir müssen diesmal auch keine Haushaltskürzungen beschließen. Daher bin ich positiv gestimmt“, so Kleinschmidt.

In den kommenden Tagen wird auch die SP versuchen, ihre Wünsche im Haushalt für 2021 zu verankern.

 

2021: Politische Prioritäten der Schleswigschen Partei

  • Stärkung der mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen, vorbeugende Maßnahmen/Behandlungsangebote auch schon für Kinder der Volksschulen
  • Optimale Angebotsausschreibungen, um kommunale Aufgabenbereiche zu effektivisieren
  • Stärkung des Einsatzes für sozial benachteiligte Kinder in Schulen und Tageseinrichtungen.
  • Stärkere Zusammenarbeit mit freiwilligen Organisationen (OPP)
  • Intensivere Einbindung von Angehörigen und Freiwilligen in Pflegeheimen zur Sicherung von guten Standards und Lebensqualität in Heimen
  • Entwicklung neuer Wohnformen wie Seniorenwohnungen oder Wohngemeinschaften
  • Förderung eigenständiger Hallen
  • Professionalisierung und Ausbau der bestehenden Partnerschaften zwischen Kultur, Handel und Tourismus
  • Sicherung der Qualitätsinitiative an Volksschulen
  • Umsetzung von lärmmindernden Anlagen (z. B. Flüsterbeton) und Verkehrssicherungsprojekten
  • Nachhaltige Eislaufbahn an der Nørre Havngade – und in dem Zug neue Investitionen zur Verschönerung des Rönhofplatzes
Diese Grafik der Kommune gibt eine Übersicht über die laufenden Haushaltsverhandlungen. Foto: Kommune Sønderborg
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