Pflegeheim

Dalsmark: Die Vertragskündigung wird geprüft

Dalsmark: Die Vertragskündigung wird geprüft

Dalsmark: Die Vertragskündigung wird geprüft

Rinkenis/Rinkenæs
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Debatte um das Pflegeheim Dalsmark im Januar 2019 Foto: Karin Riggelsen

Sonderburgs Bürgermeister Erik Lauritzen hat die Klagebehörde eingeschaltet, weil Zweifel an der Glaubwürdigkeit der juristischen Beratung laut geworden sind.

Bürgermeister Erik Lauritzen (Soz.) wendet sich nun offiziell an die Klagebehörde. Diese Instanz soll entscheiden, ob die juristische Beratung korrekt war, die die Ratsmehrheit dazu gebracht hat, den Vertrag mit Danske Diakonhjem zu kündigen, um ab Januar 2020 selbst das Dalsmark Pflegeheim in Rinkenis zu betreiben. Seit Eröffnung 1971 leitet das Diakonhjem erfolgreich die Einrichtung.

Widerstand und Verwunderung

Die Kündigung hat zu Verwunderung und massivem Widerstand unter Mitarbeitern, Bewohnern und Angehörigen geführt, der auch auf einem Treffen am Mittwoch im Pflegeheim zum Ausdruck kam.

Zweifel nicht akzeptieren

Es wird an der Glaubwürdigkeit der juristischen Beratung gezweifelt, so Erik Lauritzen: „Als Bürgermeister kann ich nicht akzeptieren, dass auf Dauer Zweifel an der Glaubwürdigkeit der juristischen Beratung bestehen, die die Grundlage für den Beschluss war, der getroffen wurde“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Einschätzung externer Juristen

Seiner Meinung nach hat die politische Mehrheit auf Basis fachlicher und juristischer Empfehlung entschieden, den Vertrag nicht auszuschreiben, sondern die Aufgabe selbst zu übernehmen. Die Juristen der Kommune und die Verwaltung haben die Politiker auf der Grundlage externer juristischer Einschätzung beraten. „Wohlgemerkt von Juristen, die Experten im Ausschreibungsrecht sind“, unterstreicht er.

Wenn die Entscheidung der Behörde vorliegt, wird er diese dem Stadtrat unterbreiten.

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