Pro und Contra

SP-Kandidatur ist ein Balanceakt

SP-Kandidatur ist ein Balanceakt

SP-Kandidatur ist ein Balanceakt

Nordschleswig/Sønderjylland
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Die Teilnahme der SP an der Regionswahl ist ein Balanceakt, meint Hans-Iver Kley, der Gösta Toft (Foto) und die Schleswigsche Partei nicht ein weiteres Mal ins Rennen schicken möchte. Foto: Sara Wasmund

Am 16. November 2021 sind wieder Kommunal- und Regionalwahlen in Dänemark. Die Schleswigsche Partei kandidiert in den vier Kommunen Nordschleswigs – und möglicherweise auch in der Region Süddänemark. Dazu steht noch eine Entscheidung aus: Hans-Iver Kley ist gegen – Arno Knöpfli für eine Kandidatur.

2017 stand die Schleswigsche Partei, die Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig, erstmals auf dem Stimmzettel bei der Regionalwahl in Süddänemark. Ohne Erfolg. Ob es 2021 ein zweites Mal geben wird, soll noch in diesem Monat entschieden werden.

Doch warum sollte die Schleswigsche Partei nach 2017 – wo der Sprung in den Regionsrat misslang – nochmals kandidieren, beziehungsweise, warum sollte es bei dem einen Mal bleiben? Fürsprecher Arno Knöpfli und Regionswahl-Gegner Hans-Iver Kley argumentieren für und gegen eine Kandidatur.

Kley: „Wir sind zu klein"

„Ich bin immer noch dagegen“, sagt Hans-Iver Kley, der sich bereits vor vier Jahren bei der Hauptversammlung der Schleswigschen Partei gegen die Kandidatur aussprach. Als aber feststand, dass die SP an der Regionalwahl teilnehmen würde, stellte sich Kley für seine Partei als Kandidat zur Verfügung und bekam nach Spitzenkandidat Gösta Toft (1.516) und Dirk Sina (515) die dritthöchste Stimmzahl (478).

„Meiner Meinung nach fehlt es unserer Partei einfach an Manpower. Wir haben nicht die notwendige Größe, um eine Kandidatur zu stemmen“, meint der Haderslebener.

Hans-Iver Kley ist gegen eine Kandidatur der Schleswigschen Partei zur Regionalwahl in Süddänemark im November 2021. Foto: Karin Riggelsen

Negativ für die Kommunalwahl

Für ihn ist das Antreten bei der Regionalwahl ein Balanceakt. Er befürchtet, dass eine Kandidatur zur Wahl den kommunalen Wahlkampf negativ beeinflussen wird.

„Wir haben in den Kommunen Herausforderungen genug. Wir sollten uns als Partei darauf konzentrieren, dass wir in Hadersleben unser Mandat halten, in Apenrade vielleicht ein drittes dazugewinnen und in Tondern die Mandate behalten“, sagt Hans Iver Kley über seine Prioritäten.

„Ich weiß, Sonderburg spricht sich für eine Kandidatur aus, und wenn man die Organisation dort klonen könnte, wäre es sicherlich auch möglich, bei der Regionalwahl zu kandidieren. Aber so wie es jetzt aussieht, haben wir dafür nicht die Leute. Das ist meine Hauptsorge.“

Wenig Spielraum

Als Arzt hat er auch einen Einblick in die Arbeit der Region. „Die Gesundheitspolitik ist auch für die Minderheit wichtig, aber das meiste wird vom Staat geregelt. Die Region hat einfach einen zu kleinen Spielraum,“ meint Kley.

Schließlich glaubt er, dass die SP auch diesmal daran scheitern wird, in den Regionsrat zu kommen. Wir mögen mit Radikale Venstre und Christendemokraten verlässliche Bündnispartner haben, aber wir werden eher die Radikalen zum zweiten Mandat verhelfen als das wird ein eigenes bekommen, so Kley.

Die Schleswigsche Partei können seiner Meinung nach weiterhin einen internen Regionalausschuss haben, der sich mit der Regionspolitik beschäftigt. Dieser könne versuchen, die Politiker anderer Parteien zu beeinflussen – so würde die Minderheit auch mit dem Folketing arbeiten.

Die Kandidatur zur Regionalwahl verdient unbedingt eine weitere Chance, meint Arno Knöpfli von der Schleswigschen Partei. Foto: Karin Riggelsen

Knöpfli: „Zwei oder drei Versuche ganz legitim“

Einmal ist keinmal, so lautet die Devise von Arno Knöpfli von der Schleswigschen Partei in Sonderburg.

„Hätte man nach dem ersten misslungenen Versuch bei der Kommunalreform seinerzeit in Hadersleben auch gleich aufgegeben, hätte man gesagt, es wäre Schwachsinn. Die Sache verdient es, dass wir ein weiteres oder gar ein drittes Mal kandidieren. Danach kann man vielleicht einen Rückzieher machen“, meint Arno Knöpfli. Man suche eben Einfluss, dort wo man wohne.

Es gehöre zu einer Wahl dazu, dass man nicht gleich beim ersten Mal gewählt werde. Deshalb wolle man es diesmal auch anders anpacken. Unter andrem, weil es Kritik daran gegeben hat, dass die Schleswigsche Partei als kleine Partei nicht genügend Kräfte habe, einen Kommunalwahlkampf in vier Kommunen und einen Regionalwahlkampf zu führen.

„Wir haben den Regionalwahlkampf 2017 gestemmt. Deshalb bin ich der Meinung, dass wir es auch 2021 können. Vor allem, wenn wir die Synergien ausnutzen und den Regionalwahlkampf nach Nordschleswig verlegen. Dadurch würden der Wahlkampf für die Region und die Kommunen Hand in Hand gehen und man würde sich positiv beeinflussen", glaubt Arno Knöpfli.

Einfluss und Aufmerksamkeit

Natürlich könne auch die Regionalarbeit so organisiert werden, wie die nationale Arbeit mit dem Folketing, wo die deutsche Minderheit versucht, durch andere Parteien Einfluss zu bekommen.

„Aber es ist etwas anderes, wenn man selbst kandidiert und Teil der öffentlichen Debatte ist. Das wird von den anderen Parteien, den Medien und der Gesellschaft ebenfalls wahrgenommen", meint Knöpfli.

Es sei legitim, selbst Einfluss zu suchen, und er glaube, dass ein Sitz im Regionsrat im Rahmen des Möglichen sei.

„Nicht, dass wir es allein schaffen können, so ehrlich müssen wir sein. Aber wir haben auch früher einen Stimmenzuwachs gehabt, und mit dem richtigen Wahlbündnis ist es möglich, die nötige Stimmzahlen für ein Mandat zu bekommen“, glaubt der Sonderburger SP-Stratege.

Kandidaten genug

Auch die Kandidaten für eine Regionalwahl würden sich finden. Es gebe sie schon. Denen jetzt die Segel zu streichen, wäre kein gutes Signal, es könne der SP möglicherweise sogar schaden, befürchtet der Alsener.

„Es gibt einige, die sich Sorgen darüber machen, dass wir uns mit der Regionalwahl verzetteln. Ich befürchte, dass wir uns verzetteln, wenn wir uns nicht konsequent wieder für die Regionalpolitik einsetzen", sagt Knöpfli.

Die Schleswigsche Partei bezieht in den kommenden Wochen Stellung zu der Frage.

Die Regionalwahl 2017

Als die Schleswigsche Partei 2017 zur Regionalwahl in Süddänemark kandidierte, sah die Berechnung der Partei folgendermaßen aus:

Um bei der Wahl ein Mandat zu erreichen, wurden damals um die 15.000 Stimmen benötigt, so die Einschätzung. Die Schleswigsche Partei plante ein Bündnis mit vier Parteien (in Klammern die Stimmzahlen der Regionalwahl von 2013):

Folkeflokken (858), Retsforbundet (750), Kristendemokraterne (5.141) und Regionslisten (3.639). Selbst ging die SP davon aus, dass die Stimmzahl bei der vorigen Kommunalwahl erreicht werden könne: Die SP schaffte damals 8.620 Wählerstimmen. Das wären um die 19.000 Wählerstimmen gewesen.

Doch aus dem Rechenstück wurde nichts: Die Regionsliste sprang kurzfristig ab und kandidierte gar nicht und die anderen Parteien blieben unter ihren 2013-Werten. Außerdem erhielt die SP 5.267 Stimmen. Es reichte nicht zu einem Mandat.

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