Deutsche MInderheit

Regionswahl: Schleswigsche Partei will eindeutige Grundlage – und das schon bald

Regionswahl: SP will eindeutige Grundlage – und das schon bald

Regionswahl: SP will eindeutige Grundlage – und das bald

Apenrade/Aabenraa
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Region Süddänemark
Soll die SP um einen Platz im Ratssaal der Region Süddänemark in Vejle kämpfen? Diese Frage soll nach Wunsch der Parteiführung bald geklärt werden. (Archivfoto) Foto: Cornelius von Tiedemann

Soll die Partei der deutschen Minderheit erneut bei der Wahl zum Regionsrat antreten – oder sich 2021 auf Nordschleswigs Kommunen beschränken? Der Vorstand will Klarheit. Wie genau die geschaffen wird, hängt auch vom Gesundheitsministerium ab.

Der Vorstand der Schleswigschen Partei (SP) hat beschlossen, dass noch vor den anstehenden Sommerferien darüber abgestimmt wird, ob die Partei der deutschen Minderheit zur Regionswahl 2021 antritt. Dies müsse möglichst bald entschieden werden, damit der Wahlkampf geplant werden und die betreffenden Ausschüsse ihre Arbeit entsprechend ausrichten können, so der Vorstand.

Zweidrittel-Mehrheit soll her

Die Frage nach einem Ja oder Nein zur Regionswahl hat Parteibasis, Vorstände und Gremien seit der Wahl 2017 viel beschäftigt – und die Meinungen dazu gehen bis in die Parteiführung hinein auseinander. Angesichts der Intensität der Debatte wolle der Parteivorstand nun eine Entscheidung auf möglichst breiter Grundlage, „um ein eindeutiges Mandat zu haben“, sagt Parteisekretärin Ruth Candussi.

Um dies zu erreichen, schlägt der Parteivorstand vor, dass erst eine Zweidrittel-Mehrheit für die Kandidatur bei der Wahl zum Regionsrat ausreicht. Normalerweise reicht schon die einfache Mehrheit.

Ob diese einmalige Regel für die Abstimmung gelten soll – darüber soll im Zuge der eigentlichen Abstimmung abgestimmt werden.

Dass dies möglichst bald geschehen soll – noch im Juni – steht fest. Doch unter welchen Umständen abgestimmt wird und sogar von wem – das ist gerade in der Schwebe.

Ruth Candussi
Parteisekretärin Ruth Candussi will möglichst bald Klarheit haben, wie gewählt wird. (Archivfoto) Foto: Karin Riggelsen

Hauptversammlung oder Briefwahl: Ministerium entscheidet

Candussi ist auf zwei Szenarien vorbereitet: Entweder wird per Briefwahl abgestimmt, oder es gibt eine behördliche Genehmigung, doch noch vor den Sommerferien eine Hauptversammlung abzuhalten.

„In jedem Fall wäre eine Hauptversammlung immer der Briefwahl vorzuziehen, weil das einfach die bessere Lösung ist, und daran arbeiten wir jetzt“, sagt Candussi, die mit dem Gesundheitsministerium in Kontakt steht.

Das Problem ist das Versammlungsverbot im Zuge der Corona-Maßnahmen. Es ist zwar jüngst wieder gelockert worden, speziell auch für Generalversammlungen – doch ob und wenn ja in welchem Umfang das für die Schleswigsche Partei auch gilt, das soll das Gesundheitsministerium erst definieren, bevor eingeladen werden kann.

Region Süddänemark
Der „Rote Wurm“, der Sitz der Region Süddänemark in Vejle: Hier wird Ende 2021 ein neuer Regionsrat zusammentreten – mit oder ohne Beteiligung der Minderheit. (Archivfoto) Foto: Cornelius von Tiedemann

Basis auch bei Briefwahl vertreten

Sollte die SP nicht einladen dürfen oder nur in einem zu kleinen Rahmen, dann wird eine bereits vorbereitete Briefwahl abgehalten, sagt Candussi.

Anders als bei der Hauptversammlung, zu der jedes Mitglied des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN), dem Dachverband der Minderheit, eingeladen wäre und Stimmrecht hätte, wäre die Briefwahl repräsentativ.

Das bedeutet, dass die gewählten Vertreter aus zahlreichen SP-Gremien abstimmen würden. Damit wäre die Entscheidung aber noch nicht gefallen: Das Ergebnis würde dann der BDN-Delegiertenversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden. Dort wären ungefähr 270 Mitglieder als Vertreter der BDN-Basis stimmberechtigt.

Die Gremien der SP

Sollte es zur Briefwahl kommen, werden die Mitglieder folgender Gremien der Schleswigschen Partei abstimmen:

  • der SP-Vorstand
  • der SP-Regionsausschuss
  • die Konferenz der Kommunalvertreter
  • die SP-Kommunalvorstände
  • der Vorstand der jungen SPitzen

Jahrelange Debatte

Ob es nun eine Briefwahl oder eine Hauptversammlung geben wird, die Antwort darauf will Candussi möglichst noch Anfang der Woche geben können. Unvorbereitet geht es jedenfalls nicht in die Abstimmung, die jetzt, so oder so, eingeleitet wird.

Jahrelang ist auf allen Ebenen debattiert worden – und im „Nordschleswiger“ werden in den kommenden Tagen nochmals die Argumente von Befürwortern und Gegnern der Regions-Kandidatur am 16. November 2021 beleuchtet werden.

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