Wiedereröffnung

SPD: In Zukunft Minderheiten zu Grenzschließungen befragen

SPD: In Zukunft Minderheiten zu Grenzschließungen befragen

SPD: In Zukunft Minderheiten zu Grenzschließungen befragen

Kiel/Apenrade
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Grenze
Die Sandsäcke am Grenzübergang Rønsdam sind am Freitag entfernt worden. Foto: Karsten Sörensen

Die schleswig-holsteinischen Sozialdemokraten fordern mehr Abstimmung zwischen Dänemark und Deutschland – und, dass die Kompetenzen der Minderheiten genutzt werden, wenn weiter geöffnet werden kann – oder wieder geschlossen wird.

Die Sprecherin für die deutsch-dänische Zusammenarbeit und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kieler Landtag, Birte Pauls, zeigt sich am Freitag hocherfreut darüber, dass die kleinen Grenzübergänge von dänischer Seite wieder geöffnet sind und insgesamt auf Stichprobenkontrolle umgestellt wurde.

„Heute ist ein guter Tag für die Grenzregion und wir hoffen, dass wir nun weitere Schritte in Richtung Normalität gehen können. Bürgerinnen und Bürger müssen jetzt nicht länger weite Umwege fahren“, so Pauls in einer Pressemitteilung.

„Leider haben die aufgrund der Corona-Pandemie notwendig gewordenen Maßnahmen zur Grenzschließung die gewachsene Kooperation zwischen Deutschland und Dänemark in zum Teil erheblicher Weise beeinträchtigt. Besonders problematisch ist die Situation für Familien. Aber auch für die Arbeitsmobilität sind Einschränkungen nicht ohne Folgen“, so Pauls, die ergänzt: „Sollten wir je wieder in solch eine Lage kommen, müssen für die Menschen in der Grenzregion jedenfalls bessere Lösungen gefunden werden, als das bislang der Fall war.“

Birte Pauls Foto: SPD



Die SPD-Fraktion will dazu einen Antrag einbringen, in dem sie ein „abgestimmtes und möglichst einheitliches Vorgehen auf beiden Seiten der Grenze“ fordert.

Dies solle „unter Beachtung der besonderen Situation im Grenzgebiet und der Minderheiten“ geschehen. „Die Minderheiten und Akteure in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit besitzen wertvolle Erfahrung und Kompetenz, wenn es um das Leben im deutsch-dänischen Grenzgebiet geht. Dieses Knowhow muss bei den weiteren Entwicklungen eine größere Rolle spielen!“, so Pauls.

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