Minority SafePack

Jetzt zählt jede Stimme

Helge Möller
Helge Möller Journalist
Flensburg
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Hans Heinrich Hansen
Hans Heinrich Hansen zeigt das Papier aus Brüssel der Stadtpräsidentin Swetlana Krätzschmar (l.) und Renate Schnack, Minderheitenbeauftragte des Landes Schleswig Holstein. Foto: Helge Möller

Vertreter der Minority SafePack Initiative informieren am 19. April im Folketing. Die Unterschriftensammlung muss nun in Gang gesetzt werden, sagt der Vorsitzende Hans Heinrich Hansen.

Vertreter der Minority SafePack Initiative informieren am 19. April im Folketing. Die Unterschriftensammlung muss nun in Gang gesetzt werden, sagt der Vorsitzende Hans Heinrich Hansen.

Als Hans Heinrich Hansen vergangene Woche um sich blickte, sah er „eine kleine, wichtige Runde“, die sich im Haus der Minderheiten in Flensburg versammelt hatte, um die Registrierung der Minority SafePack Initiative durch die EU-Kommission zu feiern. Der ehemalige Präsident der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) brachte nicht nur seine Freude darüber zum Ausdruck, er stellte auch mit dem Schreiben aus Brüssel in der Hand fest, dass die Unterschriftensammlung für die Initiative nun auch in Gang gesetzt werden müsse.

Knapp eine Woche vorher war die Meldung gekommen, dass die EU-Kommission beschlossen hatte, die Minority SafePack Initiative – eine Bürgerinitiative für die Rechte der Minderheiten in der Europäischen Union – zu registrieren. Diese trat offiziell am Montag, 3. April, in Kraft. Die Initiative soll unter anderem Sprache und Kultur der Minderheiten Europas besser schützen.

2013 hatte die EU-Kommission es abgelehnt, die Initiative zu registrieren, die FUEN wehrte sich erfolgreich mithilfe des Europäischen Gerichtshofes, der Anfang Februar dieses Jahres feststellte, dass die Entscheidung der Kommission nicht rechtens war. Sie ist nun doch zuständig – und damit die Initiative Erfolg hat, müssen Unterschriften gesammelt werden, rechnerisch europaweit eine Million, nach einem Länderschlüssel aufgeteilt.

Das Quorum, also die Mindestzahl an Stimmen, damit die Initiative gültig ist, gilt allerdings als erfüllt, wenn in sieben Ländern die notwendige Stimmenzahl erreicht wurde.

Hans Heinrich Hansen sieht schon jetzt den Erfolg der Initiative: „Das Projekt bewirkt, dass Minderheiten in den Fokus der europäischen Öffentlichkeit rücken.“ Und für Renate Schnack, Minderheitenbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, steht fest: „Die Initiative wird Europa verändern. Ich freue mich auf Kopenhagen.“

Dort werden am Mittwoch nach Ostern, am 19. April, Jens A. Christiansen, Generalsekretär des Südschleswigschen Vereins (Sydslesvigsk Forening, SSF), FUEN-Präsident Loránt Vincze, Hans Heinrich Hansen, Renate Schnack und Hinrich Jürgensen, Hauptvorsitzender des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN), dem Folketing die Minority SafePack Initiative vorstellen.

Generalsekretär Jens A. Christiansen sieht im kommenden Jahr eine Herausforderung auf die FUEN zukommen, denn es gehe darum, wie ganz praktisch die Unterschriften gesammelt werden können. „Ein Jahr vergeht schnell, die Minderheiten brauchen das nötige Werkzeug.“

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