Wahlen 2017 – Hadersleben

„SP schmählich behandelt worden“

„SP schmählich behandelt worden“

„SP schmählich behandelt worden“

Hadersleben/Haderslev
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Bangen, beben, zittern: So lassen sich die ersten Stunden im Haderslebener Sportcenter nach Schließung der Wahlstätten am SP-Tisch am besten beschreiben. Foto: Ute Levisen

Der Chef der Sozialdemokraten in Hadersleben, Henrik Rønnow, kritisiert das Verhandlungsgebaren gegenüber der Schleswigschen Partei in der Verhandlungsnacht.

Für Henrik Rønnow, der als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten in den Wahlkampf gezogen ist, war die Wahl ein persönlicher Triumph: Mit einer Stimmenzahl von 3.490 ist er der Stimmenmagnet dieser Wahl – weit vor Bürgermeister H. P. Geil (Venstre) mit 1.999. Mehr als ein Wermutstropfen bleibt: „Ich wäre gern Bürgermeister geworden.“

Daraus wird zwar nichts. Dafür sind die Sozialdemokraten Teil einer Konstituierungsvereinbarung mit der bürgerlichen Mehrheit, die wiederum aus Venstre, Konservativen, Dänischer Volkspartei, Liberaler Allianz – und Radikaler Venstre mit Børge Koch besteht, der dem bürgerlichen Flügel schon früh am Wahlabend das 17. Mandat bescherte. Im Gegenzug sicherten sich die Sozialdemokraten maximalen Einfluss.

Auch Carsten Leth Schmidt von der Schleswigschen Partei (SP) ist in der Halbzeit der Stimmenauszählung vom Bürgermeister eingeladen worden – wollte jedoch erst mit den anderen Parteien sprechen – vor allem mit den Sozialdemokraten. Diese hatten in der Wahlnacht indes nichts zu bieten, was auf eine echte Kooperationsbereitschaft deuten ließ, so das Resümee von Leth Schmidt. Das Abwarten ahndeten die bürgerlichen Verhandlungsführer damit, dass die Schleswigsche Partei bislang außen vor steht – ebenso wie Einheitsliste (EL) und Volkssozialisten (SF).

„Es ist eine Schande, wie die Schleswigsche Partei behandelt worden ist – sie hat sich für die Mehrheitsgruppe als verlässlicher Partner gezeigt – und das habe ich H. P. Geil auch deutlich gesagt!“, sagte Rønnow. Ähnlich sieht das Leth Schmidt: „Wir haben nicht einmal ein Angebot bekommen, das wir ablehnen konnten.“

Obwohl die Sozialdemokraten Teil einer technischen, politisch nicht verpflichtenden Konstituierungsvereinbarung sind, die auf 27 von 31 Mandaten fußt, betrachtet Rønnow sich nicht als Teil der politischen Mehrheitsgruppe, sondern nach wie vor als Opposition. „Wir wollen eine breite Zusammenarbeit. Das Verhandlungsergebnis ist für uns das politisch Machbare – auch wenn wir gern ein anderes Ergebnis gesehen hätten.“

Die Sozialdemokraten erhalten den Vorsitz von Kinder und Familie, des Sozialausschusses sowie den Vizeposten in den übrigen Ausschüssen, darunter den begehrten Vizevorsitz im Ausschuss für Planung und Umwelt. Darauf hatte sich auch Thies Mathiasen, Dansk Folkeparti, Hoffnung gemacht.

Unklar ist laut Rønnow, wie dieser personell besetzt wird: mit Søren Rishøj Jakobsen aus den eigenen Reihen oder mit – Überraschung – Svend Brandt (EL). Brandt sei ein überaus kompetenter Politiker, betonte Rønnow, der am Mittwochnachmittag nicht ausschloss, diesen Posten an die Einheitsliste zu vergeben: „Denn wir wollen eine breite Zusammenarbeit – auch mit Blick auf die drei Parteien, die bislang außen vor sind.“ Vorsitzender des Technischen Ausschusses ist und bleibt Benny Bonde.

Groß war die Enttäuschung bei Carsten Leth Schmidt: Von einer eigentlichen Einladung seitens des Bürgermeisters könne keine Rede gewesen sein. Nach 22 Uhr sei die Tür zum Verhandlungszimmer verschlossen gewesen – und hätte sich für die SP auch nicht wieder geöffnet. Die nächsten Tage dürften noch einmal spannend werden. Voraussichtlich am 7. Dezember konstituiert sich der neue Stadtrat.

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