In der vergangenen Woche hat das Folketing das Investitionsgesetz L 166, das der Einführung der F-35 den Weg ebnet, in erster Lesung behandelt. Es definiert nicht nur die baulichen Anlagen, die zu erwartende Lärmbelastung durch die F-35, den künftigen Kampfjettyp Dänemarks, sondern auch einen Entwurf für staatliche Entschädigungen der Anrainer.

Orange Zone

Bei der Frage eines Entschädigungsmodells scheiden sich die Geister. Der Verein „Foreningen Flyvestation Skrydstrups Naboer“ unter dem Vorsitz von Agnes Østergaard Rosenlund hat in Ergänzung des Gesetzentwurfes ein Modell erarbeitet, das – je nach Lärmbelastung – eine abgestufte Entschädigung vorsieht. Der Vorschlag definiert neben einer roten und gelben Lärmzone eine nochmals in sieben Bereiche unterteilte orange Zone.

28 Häuser würden nach dem Vorschlag des Vereins von der gelben in die rote Zone „rücken“.

Bislang allerdings hat der Vorschlag kein politisches Gehör gefunden. Laut Verteidigungsministerin Trine Bramsen (Sozialdemokratie) sind die Lärmbelastungsstufen bereits ausreichend in dem Investitionsgesetzentwurf für die Implementierung der F-35 berücksichtigt worden.

Rede und Antwort

Der Verteidigungsausschuss des Folketings, bei dem Repräsentanten des Vereins vorstellig geworden sind, sieht indes weiteren Klärungsbedarf. Auf Initiative des Woyenser Folketingsabgeordneten Hans Christian Schmidt (Venstre) hat das Gremium für Donnerstag, 7. Mai, ab 13.15 Uhr Verteidigungsministerin Trine Bramsen zu einer Beratung im Folketing einbestellt. Thema: die Lärmbelastung durch die F-35 für die Anrainer des Luftwaffenstützpunktes in Skrydstrup.

Die Verteidigungspolitiker fordern unter anderem Antwort auf die Frage, warum das Ministerium von seinem ursprünglichen Ansatz abgewichen ist, die Entschädigung durch Bestimmungen des Nachbarrechts zu regeln.

Interessierte können die Diskussion im Parlament, die wegen der Corona-Beschränkung ohne Zuschauer stattfinden wird, hier verfolgen.