Schleswigsche Partei
Parteilose Politikerin behält alle politischen Ämter - SP nicht
Parteilose Politikerin behält alle politischen Ämter - SP nicht
Parteilose Politikerin behält alle politischen Ämter - SP nicht
Politische Überraschung zur Abendstunde. Die Stadtratspolitikerin Malene Ravn Neumann behält auch nach ihrem Austritt aus der Liberalen Allianz alle Ämter. Nicht so Carsten Leth Schmidt, der seinen Vize-Vorsitz im Kulturausschuss an die Sozialdemokraten abgeben muss. „Ein Armutszeugnis!“, sagt Venstres Fraktionschef.
Die bürgerliche Fællesgruppe tagte am Donnerstagabend und verständigte sich darauf, dass die Stadtratspolitikerin Malene Ravn Neumann auch nach ihrem Austritt aus der Liberalen Allianz – und somit der bürgerlichen Gemeinschaftsgruppe – alle politischen Ämter behält.
Kein Türenknallen
„Wir knallen also nicht mit der Tür“, unterstreicht Venstres Fraktionschef Allan Emiliussen am Donnerstagabend in einem ersten Kommentar.
Zuvor hatte die bürgerliche Gruppe beschlossen, dass die nunmehr parteilose Malene Ravn Neumann alle politischen Ämter in den Ausschüssen behält. Im Gegenzug hoffe man, so Allan Emiliussen, auf eine künftige liberale Zusammenarbeit.
Sozialdemokratisches Armutszeugnis
Zugleich bezeichnet es Venstres Fraktionschef als sozialdemokratisches Armutszeugnis, dass die Genossen, unter Berufung auf die Konstituierungsvereinbarung, den Posten, den sie der Schleswigschen Partei damals zugestanden hatten, nun wieder wegnehmen.
„Das ist zweifellos ihr gutes Recht“, betont Emiliussen. Aber es sei auch ein Armutszeugnis und politisch unklug.
„Damit ist nichts, gar nichts gewonnen“, so Emiliussen.
"Tak for sidst"
Wie berichtet, muss Carsten Leth Schmidt von der Schleswigschen Partei seinen Vize-Vorsitz im Kulturausschuss an Kim Kabelka von den Sozialdemokraten abgeben.
„Ich werte dies als Reaktion darauf, dass Carsten nunmehr Teil der bürgerlichen Fællesgruppe ist – ein tak for sidst“, so Emiliussen. Er betont, dass die Vereinbarungen mit der Schleswigschen Partei, verankert in dem bürgerlichen politischen Arbeitsprogramm, nach wie vor Bestand hat und dass daran intensiv weitergearbeitet werde.
Gegenwind
Laut Emiliussen hatten die Sozialdemokraten zuvor dagegen gestimmt, dass Thomas Vedstedt (Liberale Allianz) während Benny Bondes Abwesenheit den Vorsitz im Technischen Ausschuss übernimmt – und stattdessen mit Verweis auf die Konstituierungsvereinbarung vergebens darauf gedrängt, dass dieses Amt an den stellvertretenden Vorsitzenden des Technischen Ausschusses, Søren Rishøj Jakobsen von den Sozialdemokraten, übergeht.
