Kommunalpolitik
Leth zum Abwasserplan: „Bierkastenpolitik“
Leth zum Abwasserplan: „Bierkastenpolitik“
Leth zum Abwasserplan: „Bierkastenpolitik“
Carsten Leth Schmidt, Spitzenkandidat der Schleswigschen Partei für die Kommunalratswahl wundert sich über politische Vorgehensweise.
Carsten Leth Schmidt, Spitzenkandidat der Schleswigschen Partei (SP) bei der Wahl zum Kommunalrat im November ist überrascht darüber, den Abwasserplan (wir berichteten) in unveränderter Form zur Beschlussnahme auf der Tagesordnung des Ausschusses für Plan und Umwelt vorzufinden: „Die Politiker bekommen den Plan am Montag zur Beschlussnahme vorgelegt. Das finde ich extrem komisch. Eine Vorgabe für Beschlussnahme entspricht so überhaupt gar nicht der politischen Signalisierung im Prozess. Ich verstehe nicht, warum man hier nicht schon eingearbeitet hat, dass es einen weiteren Bearbeitungsgang geben muss, genau wie Bürgermeister H. P. Geil und Ausschussvorsitzender Benny Bonde es gesagt haben“, kritisiert Leth Schmidt, der Mitglied der Arbeitsgruppe „Fra Bæk til Belt“ ist.
Ausschussvorsitzender Benny Bonde (LA) hält dagegen: „Dass der Abwasserplan am Montag behandelt wird, bedeutet höchstwahrscheinlich, dass wir ihn ins Aus spielen und einen neuen Vorschlag erarbeiten.“ Bonde hofft, dass sich eine Mehrheit finden lässt, um den vorgeschlagenen Plan vom Tisch nehmen zu können: „Ich bin noch nie für den Abwasserplan gewesen. Ich will kein Wasser in Djernis ableiten. Geht es nach mir, machen wir einen neuen Plan.“ Seinem Vorschlag zufolge könnte die Kommune Abwasser aus dem westlichen Teil der Kommune in Woyens bzw. Gramm sammeln. „Reicht die Kapazität nicht aus, dann muss die Anlage in Gramm erweitert werden“, unterstreicht Bonde. Für den östlichen Teil der Kommune wünscht sich der Mastruper mehr Überblick, bevor ein konkreter Plan erstellt wird. „Wir haben separate Kanalisation im offen Land gemacht und 450 Mio. Kronen investiert. In der Stadt lassen wir Regenwasser und Kanalisation in einen Topf fließen. Das müssen wir erst auf die Reihe bringen, bevor wir weitere Schritte unternehmen. Das beschert uns viel zu viel Abwasser. Aber eine Ausleitung in Djernis gibt es mit meiner Stimme nicht“, betont Bonde. Die nicht veränderte Version des Abwasserplans begründet er damit, dass der Plan in Anhörung gewesen ist.
„Man weiß ja nie, was passieren kann. Ich verstehe nicht, warum man nicht gleich konstruktive Vorschläge einarbeitet und sich zu den fachlichen Argumenten, die gemacht worden sind, verhält. Das ist wirklich ein komischer Prozess“, meint Leth Schmidt. Aus seiner Sicht sieht es fast so aus, als ob ein Mitarbeiter die Ausarbeitung des Tagesordnungspunktes mit geführter Hand gemacht haben könnte. „Mein Gefühl ist es, dass es ein politisches Spiel ist, wo man den fachlichen Mitarbeitern nicht gewährt, ihre Meinung zu äußern. “Des weiteren empfindet Leth Schmidt, dass alle Einwände, die auf den vielen Bürgerversammlungen gemacht wurden, locker zur Seite geschoben werden. „Wenn fachliche Mitarbeiter sagen, dass mehr gemacht werden könnte und nicht einmal alternative Vorschläge eingearbeitet sind, dann empfinde ich die Vorgehensweise als ,Bierkastenpolitik’“ so der SP-Spitzenpolitiker.
Leth Schmidt bezeichnet es als unerhört, sollte der Plan doch Mehrheit gewinnen und man dann eine größere Menge Klärwasser an einem Punkt in der Buch von Djernis ausleiten würde, wohl wissend, dass die Strömungsverhältnisse optimaler sind bei Halk. „Wenn der Plan am Montag abgewiesen wird, dann stockt der Prozess. Man hätte stattdessen gleich die vorgeschlagenen Änderungen priorisieren können.“