Zweisprachige Ortsschilder

Abstimmung erst nach 2020-Feierlichkeiten?

Abstimmung erst nach 2020-Feierlichkeiten?

Abstimmung erst nach 2020-Feierlichkeiten?

Kerrin Jens und Cornelius von Tiedemann
Nordschleswig
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Ein zweisprachiges Ortsschild in Hadersleben war 2015 eine kurzlebige Sache: Unbekannte montierten es kurzerhand ab. Foto: Henning Bagger/Ritzau Scanpix

Erst feiern, dann debattieren: Der Chef der Minderheitenpartei schlägt vor, erst nach den Feierlichkeiten zum Grenzjubiläum im Haderslebener Stadtrat über die zweisprachigen Ortsschilder abzustimmen. Sein Vorschlag trifft auf wenig Zuspruch.

Im Februar hat Venstre die Debatte über die zweisprachigen Ortsschilder wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Allan Emiliussen, Fraktionschef von Venstre im Haderslebener Stadtrat, schlug vor, bereits im April über zweisprachige Ortsschilder abzustimmen.

Doch Carsten Leth Schmidt, Vorsitzender der Schleswigschen Partei (SP), hat eine andere Idee: „Wenn es nach mir ginge, würde ich die Abstimmung gerne auf den Herbst verschieben. Vorher könnten die Feierlichkeiten zum Grenzjubiläum dazu genutzt werden, sich Gedanken über unsere Geschichte und unser Zusammenleben zu machen.“

Erst nach Feierlichkeiten abstimmen

Die Aufmerksamkeit, die das Grenzjubiläum bekommt, könnte dafür genutzt werden, sich genauer mit dem Thema auseinander zu setzen. „Für mich ist es wichtig, dass wieder über zweisprachige Ortsschilder diskutiert wird und sich die Stadtratsmitglieder mit dem Thema befassen, bevor sie eine Entscheidung treffen“, sagt Schmidt

Seine Idee, die Abstimmung zu vertagen, hat er bisher noch nicht an den Bürgermeister von Hadersleben, H.P. Geil (Venstre), herangetragen.

Bürgermeister hält nichts von der Idee

Auf Anfrage des „Nordschleswigers“ erklärte dieser: „Ich kann Carsten nicht daran hindern. Ich würd’s nicht machen, kenne seine Beweggründe aber nicht. Im Koordinierungstreffen, das wir vier Bürgermeister Ende März haben, will ich mit meinen Kollegen besprechen, wo wir stehen. Es ist Carstens Entscheidung, einen neuen Termin nach vorne zu bringen“.

Der Bürgermeister betonte, dass er bei dem Koordinierungsausschuss hören will, wie die Stimmung in den vier Kommunen in Nordschleswig überhaupt ist. „Ein Kritikpunkt war ja, dass man es unter den vier Kommunen in Nordschleswig koordinieren sollte, damit die Schilderproblematik zusammengefasst wird. Was letztes Mal schiefgelaufen ist, war ja, dass man in den vier Kommunen nicht dieselben Zielsetzungen zur selben Zeit hatte“, erklärt er.

Jürgensen: „Debatte muss auf Fakten basieren“

Hinrich Jürgensen, Vorsitzender des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN), erklärt, dass die Verschiebung der Debatte bereits intern diskutiert wurde. „Für mich macht es allerdings keinen Unterschied, ob im Frühling oder im Herbst abgestimmt wird, so lange die Debatte auf Fakten basiert und nicht auf Emotionen“, so Jürgensen. Er betonte, dass zweisprachige Ortsschilder ein Symbol für Toleranz, Respekt und Anerkennung im Grenzland darstellen.

Er weist darauf hin, dass nicht die deutsche Minderheit die Diskussion im Jubiläumsjahr losgetreten habe. Dies sei geschehen, nachdem der Europarat Ende Januar einen Bericht vorgelegt hatte, aus dem hervorgeht, dass Dänemark einigen Verpflichtungen in Bezug auf die deutsche Minderheit nicht oder nicht ausreichend nachkommt.

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