Neues Gesetz

Süddänemark und Schleswig-Holstein besorgt um gemeinsame Projekte

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Vejle/Kiel
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Stephanie Lose
Stephanie Lose Foto: Region Syddanmark

Ein neues Wirtschaftsförderungsgesetz soll Dänemark auf Trab bringen. Doch im Grenzland ist die Sorge groß, dass dadurch bestehende und geplante Projekte ausgehebelt werden könnten, weil die Aufgaben der Regionen neu definiert werden.

Die Vorsitzende des Regionsrates Süddänemarks, Stephanie Lose (Venstre), befürchtet, dass es durch ein neues dänisches Wirtschaftsförderungsgesetz schwerwiegende Folgen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auch im Bereich der Hochschulkooperationen geben könnte.

Deshalb hat sie gemeinsam mit Schleswig-Holsteins Justiz- und Europaministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) und den Präsidenten der SDU und der Universitäten in Flensburg, Kiel und Lübeck ein Schreiben an Erwerbsminister Rasmus Jarlov (Kons.) verfasst.

Darin wird der Minister dazu aufgefordert, den Gesetzentwurf so zu ändern, dass bestehende und geplante Projekte der Region Süddänemark nicht gefährdet werden. Speziell das Beispiel der grenzüberschreitenden Wachstums-Plattform „Digital Valley“ wird genannt.

Die Partnerschaftserklärung zwischen Süddänemark und Schleswig-Holstein von 2017 beinhalte „wirtschaftspolitische und kulturelle“ Kooperationen sowie Projekte in den Bereichen Mobilität, Ausbildung und Forschung. „Werden diese Bereiche getrennt entstehen neue und unzweckmäßige Silos, die es schwer machen, die gemeinsame Herausforderung im Grenzland zu meistern“, so das Schreiben.

„Deshalb möchten wir aufs Kräftigste dazu auffordern, im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses zu präzisieren, dass die Region Süddänemark auch in Zukunft die Möglichkeit hat, grenzüberschreitende Kooperationen und Initiativen von breiterem Charakter einzugehen und an ihnen teilzuhaben, darunter auch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen, sofern diese nicht von der Region ausgeführt oder mitfinanziert werden“, heißt es weiter.

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